Masern Impfpflicht aktuell

  • Da ich in letzter Zeit öfter nach der neuen Impfpflicht gefragt wurde und auch nach dem, was man jetzt machen soll, um der Impfung entgehen zu können, hier mal meine Gedanken dazu:


    Grundsätzlich gesehen kann man zunächst relativ entspannt bleiben. Auch wenn in den Leitmedien etwas anderes erzählt wird, bzw. ein falscher Eindruck erweckt werden soll, gilt die Impfpflicht derzeit noch nicht. Sollten Kita-MitarbeiterInnen oder auch Ärzte etwas anderes erzählen und Druck machen - ruhig bleiben, lächeln und einfach nachfragen, worauf sich deren Aussagen denn wohl beziehen.


    Die Impfpflicht soll zum 1.3.2020 in Kraft treten, das Gesetz muss vorher aber noch vom Bundespräsidenten abgesegnet werden. Nach derzeitiger Planung soll wohl am 4.12.2019 der Gesundheitsausschuß des Bundesrates tagen, allerdings nicht öffentlich (hätte mich auch gewundert) und am 20.12. wohl dessen Plenum. Wird kein Vermittlungsausschuß einberufen, würden nach Rechtslage dann Bundeskanzlerin Merkel und auch Gesundheitsminister WahnSpahn das Gesetz unterschreiben. (Wovon ich jetzt mal ausgehe)

    Anschließend erhält Bundespräsident Steinmeier das Gesetz, um es auf inhaltliche und verfassungsgemäße Dinge hin zu überprüfen. Danach wird er das Gesetz dann unterschreiben oder auch nicht. Unterschreibt er es, tritt das Gesetz zum 1.3.2020 endgültig in Kraft.


    Nun kann zwar jeder eine Verfassungsbeschwerde mit der Behauptung, er sei durch die öffentliche Gewalt in seinen Grundrechten verletzt worden, einreichen. Was dabei beachtet werden muss, würde hier aber jetzt zu weit führen. Die manchmal gestellte Frage nach einer Sammelklage ist zwar logisch, im deutschen Prozeßrecht aber nicht vorgesehen. Wir leben hier eben nicht in den USA.


    Sollte das Gesetz ab dem 1.3.2020 in Kraft treten, dürfen Kinder nur noch dann in eine öffentliche Einrichtung, wenn sie einen entsprechenden - natürlich aus Sicht des Gesetzgebers - Immunschutz nachweisen können.

    Gleiches gilt natürlich auch für Angestellte in Kita, Schule, Krankenhaus und ähnlichem.


    Aber - kommt das Kind vor dem 1.3.2020 in den Kindergarten, muss kein Nachweis erbracht werden!!

    Und - für alle vor 1970 Geborenen greift das Gesetz nicht, da man davon ausgeht, dass dieser Personenkreis früher schon gegen Masern geimpft wurde, bzw. die Masern schon durchgemacht hat.
    Personen, die nun schon in einer entsprechenden Einrichtung arbeiten und nach 1970 geboren wurden, haben für einen Impfnachweis Zeit bis zum Juli 2021.


    Nun zum Bußgeld:

    Bei Verstößen gegen das Gesetz können Bußgelder in Höhe von bis zu 2.500 EUR festgesetzt werden. Dieses auch mehrfach! Also einmal zahlen und ich bin aus dem Schneider, funktioniert so also nicht.


    Aber - diese Bußgelder sind Kann-Bestimmungen und werden, wenn überhaupt, dann nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Impfverweigeres durch die Gesundheitsämter festgesetzt. Gesundheitsämter werden aber wohl zunächst von einem Bußgeld absehen und zu einem Beratungsgespräch einladen. Die Gesundheitsämter wollen definitiv nicht zu einer Polizei-Ersatzbehörde werden, wie dies ja bei den damaligen Pocken- und Tuberkulose-Impfungen der Fall war.

    Ob es tatsächlich zur Verhängung von Bußgeldern kommt, wird sich dann zeigen, immerhin werden dafür ja nicht unerhebliche Personalkapazitäten benötigt, der Verwaltungsaufwand wäre nicht unerheblich.


    Wenn man sich das alles einmal ansieht wird schnell klar, dass diese Impfpflicht ein absoluter Hohn ist. Was soll man davon halten, dass Kinder, die am Freitag, den 28.02.2020 (der 1. März ist ein Sonntag) neu in den Kindergarten kommen, keinen Impfnachweis beibringen müssen, Kinder, die nur drei Tage später (also Montag, den 2.3.2020) aufgenommen werden, aber schon? Gesetze gelten immer ab einem bestimmten Zeitpunkt, schon klar, aber das hier ist mit heißer Nadel gestrickt.

    Und bei Personen, die vor 1970 geboren wurden, geht man davon aus, dass diese bereits die Masern hatten oder geimpft wurden. Man geht davon aus? Irrsinniger geht´s ja wohl kaum noch!


    Menschen, die bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes schon in entsprechenden Einrichtungen (Kindergärten, Schulen, KrankeNhäusern usw.) arbeiten, haben eine Frist bis zum Juli des darauffolgenden Jahres? Mit all diesem WahnSpahnwitz will man die Masern ausrotten? Lächerlich!

    (Wobei man Krankheiten, wie die aktuell auftretenden Pestfälle in China zeigen, sowieso nicht ausrotten kann)


    Und weiter - wer will in den Einrichtungen denn die Impfausweise kontrollieren? Es gibt solche mit Erstsprache deutsch und solche mit Erstsprache englisch.

    Ich kann mein Kind im Ausland für läppische 20,-- Euronen irgendwie gegen irgendetwas "impfen" lassen, wer will das ausländische Gekritzel irgendwelcher Arzt- oder Krankenhausmitarbeiter denn entziffern? Zumal es im Ausland oftmals auch andere Impfstoffe gibt, als hierzulande.

    Was will der prüfende Arzt oder die Empfangssekretärin in der Kita denn machen - im Ausland anrufen? Oder im Internet nach dem betreffenden Arzt suchen? Hat schon mal jemand versucht, einen Dorfarzt in Bulgarien oder Indien ausfindig zu machen? Viel Spaß kann ich da nur wünschen. Von deren Praxen (wenn man das so nennen darf), führt doch keiner Buch, ob vor 2 Jahren jemand mit dem Namen Lieschen Müller aus Buxtehude-Bullerbü da war und zum Zeitpunkt XY eine Impfung erhalten hat.


    Noch etwas, als kleiner Tipp für all diejenigen, die sich mit "Alternativen" zur Zwangsimpfung beschäftigen - im Internet gibt es zahlreiche Anbieter, die neue Impfpässe ganz legal zum Kauf anbieten. Man sollte dabei nur dringend auf folgendes achten:


    * Aufdruck mit Logo der WHO

    * Das Impfbuch als Erstsprache auf englisch! Die meisten haben als Erstsprache deutsch.

    * Ganz wichtig - die Herstellung des Impfbuchs sollte um einiges älter sein, als die später eingetragene Impfung. Denn auf der Rückseite des Impfbuches sind Codierungen mit Auflage angebracht und können dahingehend zurückverfolgt werden, wann und wohin sie gestreut wurden. Also je älter das Impfbuch, umso besser!


    Abschließend - vermeidet das Wort Impf-PASS! Es handelt sich hier nicht um einen amtlichen Ausweis, der das Hoheitsgebiet des Passinhabers ausweist. Also beispielsweise Deutschland.

    Ein Pass bleibt auch Eigentum des jeweiligen Staates und dient der Identifizierung und Legitimation gegenüber staatlichen Behörden. All dies trifft für ein Impfbuch nicht zu!


    Ansonsten halte ich es mit Bertold Brecht: Keine Gnade mehr mit denen, die nicht geforscht haben, aber doch reden. Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

    Wie immer die auch aussehen mag.

  • Im Grunde sehe ich das, wie das Kräuterschenkungsverbot an Gaststätten: Wenn niemand folgsam mitmachen, wer will das überprüfen?

    "Früher war Alles besser!" Nein, aber Früher war vieles gut, und das wäre es noch heute, wenn man es so gelassen hätte."