Das habe ich gerade gefunden:
"ich befürchte das Gerede um den Immunitätsnachweis und das massgebliche zurückrudern war nur Ablenkung ... Es stehen viele brisante,Punkte auf der Tagesordnung. Resumiert gerade erhalten mit bitte jeder soll selbst lesen, ist mir jetzt gerade too much und wie eine Faust in die Fresse geflogen 🙄🙈
Am 15.05.2020 möchte der Bundestag folgende Beschlüsse erlassen: Top 8 , 35, 38a und 38b : Überwachung der EU Bürger mit KI Systemen (Analog China) Top 12: Entschließung des Bundesrates zur wirksamen Minderung und Kontrolle von Motorradlärm Top 19 : Komplette digitale Überwachung von Gesundheitsdaten Top 24 : Erweiterung das Netzwerkdurchdeingungsgesetzes. Hier soll Internetzensur per Gesetz in sozialen Netzwerken ermöglicht werden. Mit natürlich entsprechenden Strafen. Wie bei der Stasi früher... Top 28 : Anpassung des Telemediengesetzes, eingehend zur erweiterten Zensur von Videosharing Plattformen mit Strafverfolgung Top 42a und 42b: Änderung des Pandemie Gesetzes. Impflicht & Co Nachzulesen ist das ganze hier : https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/989/to-node.html ++++ mir ist jetzt auf die Schnelle aufgefallen, dass vieles von der EU kommt und die Daten bereits Anfang oder Mitte März waren ! Da kam doch erst der richtige Lockdown Mitte März oder irre ich mich?? +++ "