Das früher bereits schon einmal so, und plötzlich war es möglich ohne. Dirk S. kann ein Lied davon singen
Beiträge von Eremitin
-
-
EU Ursula, seize not freeze. Boris: Cultural Learnings of America. 30 DEMS retract peace letter.
EU Ursula, nicht einfrieren, sondern ergreifen. Boris: Kulturelle Learnings von Amerika. 30 DEMS ziehen Friedensbrief zurück. U/1
-
Deutschland beschränkt Meinungsfreiheit per Gesetz
Im Eiltempo hat der Bundestag ohne Ankündigung und ohne Verfahren das Strafrecht verfasst. „Volksverhetzung“ kann jetzt leichter gestraft werden. Das Gesetz sei ein direkter Anschlag auf die Meinungsfreiheit, sagen Kritiker.
Schon vor dem neuen Anschlag des Deutschen Bundestages auf die Grundrechte stand es um die Meinungsfreiheit nicht besonders. Man denke an all die Hausdurchsuchungen bei Kritikern der Corona-Politik. Jetzt ging die Ampel-Regierung aber noch einen Schritt weiter: Das Delikt „Volksverhetzung“ wurde um einen Gummiparagrafen ergänzt.
Gummiparagraf
Wer in Zukunft in Deutschland Kriegsverbrechen leugnet oder verharmlost, könnte jetzt bestraft werden. Bisher war die Billigung von Straftaten aller Art (Paragraf 140 Strafgesetzbuch) sowie die Leugnung und Verharmlosung des Holocausts (Paragraf 130 Absatz 3) strafbar. Jetzt ist auch die „öffentliche Leugnung“ und die „gröbliche Verharmlosung“ strafbar.
Weiterlesen
-
Netzfund
Was dem kritischen Geist bei all den tollen neuen Gesetzen oder Gesetzesänderungen auffällt ist, dass es der Staat, besser gesagt seine Vertreter und Institutionen (u.a. die Öffentlich Rechtlichen Medien) selbst sind, der dem Wortlaut dieser Normen nach immer wieder straffällig wird. Aber natürlich kommt es nie zu einer Strafverfolgung. Versuchen Sie mal, eine diesbezügliche Anzeige bei der Staatsanwaltschaft abzugeben. Sie wird vermutlich nicht einmal angenommen. Dazu kommen die Bewertungen, die scheinbar willkürlich sind, bei näherem Hinsehen aber dem gleichen Muster folgen: Was gut oder böse ist, wird nicht objektiv sondern daran bemessen, ob es dem „Staat“ (meint: den Interessensgruppen, den NGOs, ausländischen Mächten etc.) genehm oder gar willkommen ist oder ihm zuwider läuft. – Es gibt sie noch, die Meinungsfreiheit. Jedenfalls solange die Meinung „auf Linie“ ist. Erinnern wir uns nur an die letzten Jahre: Hetze gegen „Impfverweigerer“ und Verächtlichmachung von Ungeimpften, Diskriminierung, Ausschluß aus der Gesellschaft, aus der sozialen Teilhabe: Alles erlaubt, ja vom Staat in diversen Kampagnen selbst betrieben. Obwohl der Paragraph 130 haargenau darauf passen würde.
-
Prof. Dr. Rainer Mausfeld: Elitedemokratie und Meinungsmanagement
Hat sich die Vorstellung vom "mündigen Bürger" überlebt? Die Idee der Demokratie entsprang aus der Bemühung, eine gesellschaftliche Organisationsform zu finden, die am ehesten einen inneren (und äußeren) Frieden gewährleistet. Demokratie beruht auf der Idee, dass die Bürger zur politischen Selbstbestimmung befähigt sind. Inzwischen ist die Komplexität moderner Gesellschaften so groß geworden, dass kein Einzelner sie mehr zu erfassen vermag.
ardmediathek.de/video/tele-akademie/prof-dr-rainer-mausfeld-elitedemokratie-und-meinungsmanagement/swr/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzExNDA0NDc
-
Wer noch einen Ofen besitzt, kann sich glücklich schätzen, weil ein Blackout mit seinen gesamten Auswirkungen Angst macht, denn die Fähigkeit der Vorsorge ist uns abhanden gekommen. Das wieder zu erlernen, sollte das Gebot der Stunde sein!
Danke dafür.
-
Wait! So THEY know who blew up Nord Stream Pipeline and won't tell us? | Redacted w Clayton Morris
Russland hat seine Angriffe innerhalb der Ukraine verstärkt, da sich die Ukraine an ISIS- und Al-Qaida-Kämpfer gewandt hat, um ihre Streitkräfte zu verstärken. Inzwischen untersuchen drei europäische Länder getrennt voneinander die Anschläge auf die Nord Stream-Pipeline, aber niemand will sagen, was sie herausgefunden haben. Russland sagt, dass es absichtlich nicht informiert wird, um die Schuld abzuschieben.
-
@Winniefred:
Merci. -
Manfred: Danke für diesen Beitrag -
am frühen Morgen. -
Schön und gut, aber den hier Schreibenden ist bereits ein Licht aufgegangen.
-
Die Infantilisierung von Sprache und Gesellschaft
https:/ / www.gydecallesen.de/…sprache-und-gesellschaft/▹
Diese beiden letzten Sätze sind prägend:
Wir sollten nur aufpassen, dass wir für bunte Bonbons und Überraschungseier uns nicht komplett unsere Integrität und Würde abnehmen lassen.
Der Pakt mit dem Teufel war nie so kostengünstig!
-
Empfinde ich ebenso. Merci
-
Wirtschaftskrieg
IWF und Weltbank als Waffen im Wirtschaftskrieg
Dass IWF und Weltbank unter der Kontrolle des US-dominierten Westens stehen, ist nicht neu. Hier zeige ich auf, wie diese Waffen von den USA in der Praxis eingesetzt werden.
-
Tacheles #96 Tacheles vor Publikum
: https://www.youtube.com/watch?v=C0RIDXzUHdU
Diese Tacheles-Sendung mit Röper und Stein war eine interaktive Veranstaltung mit den Teilnehmern des Regentreffs. Zuerst ging es, wie üblich, fast anderthalb Stunden um den ganz normalen Wahnsinn, den Medien und Politik uns bieten. Danach folgte noch ein 45 Minuten langer zweiter Teil, bei dem das Publikum seine Fragen stellen konnte. Die erste Live-Produktion von Tacheles, ein kleiner Blick hinter die Kulissen einer Medienproduktion.
-
Propaganda das Allheilmittel!
Wenn es bei der "Propaganda" bleibt, ich befürchte Schlimmes vor den Wahlen am 8. November 22.
-
: https://www.youtube.com/watch?v=AKqnJUHsRWo
Russland warnt vor einer gefälschten schmutzigen Bombe in der Ukraine und fordert die internationale Gemeinschaft auf, diese zu untersuchen. Und tun sie das? Nein. An dieser Front wird gegrillt. Stattdessen schickt der Westen seine Truppen immer näher an den aktiven Kampf heran.
-
Das wird wohl nie enden, fürchte ich.
Zumindest nicht in naher Zukunft.
Das befürchte ich leider auch.
"Die Geschichte lehrt die Menschen, dass die Geschichte die Menschen nichts lehrt." (Mahatma Gandhi)
-
Mit einem "Dankeschön" zurück.
-
Kindergarten at hist best.
-
Gewöhnungsbedürftig, jedenfalls für mich. Herzen verschenkt man nicht einfach so.
