Das Eherecht? Netter Übersetzungsfehler.![]()
Die autonomen Volksrepubliken hatten vor dem Zusammenschluss mit Russland das Kriegsrecht ausgerufen. Putin hat es für die 4 Regionen wieder hergestellt. Das ist alles.
Putin hat gesagt:
"In diesem Zusammenhang möchte ich Sie daran erinnern, dass in der Volksrepublik Donezk, in der Volksrepublik Lugansk sowie in den Regionen Cherson und Saporischschja bereits vor dem Beitritt zu Russland das Kriegsrecht in Kraft war. Und nun müssen wir dieses Regime im Rahmen der russischen Gesetzgebung formalisieren. Deshalb habe ich einen Erlass über die Einführung des Kriegsrechts in diesen vier Regionen der Russischen Föderation unterzeichnet. Sie wird unverzüglich an den Föderationsrat zur Genehmigung weitergeleitet. Auch die Staatsduma wurde über die Entscheidung informiert." [Hervorhebung von mir]
Dekret:
In Anbetracht dessen, dass Waffengewalt gegen die territoriale Integrität der Russischen Föderation eingesetzt wird, gemäß Artikel 87 Teil 2 der Verfassung der Russischen Föderation und Artikel 3 und 4 des Bundes-Verfassungsgesetzes vom 30. Januar 2002 Nr. 1-FKZ „Auf Kriegsrecht“, beschließe ich:
1. Versetzen Sie das Kriegsrecht am 20. Oktober 2022 von Null in die Gebiete der Volksrepublik Donezk, der Volksrepublik Lugansk, der Gebiete Saporoschje und Cherson.
2. An die Regierung der Russischen Föderation gemäß den Vorschlägen des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation, des Innenministeriums der Russischen Föderation, des Ministeriums der Russischen Föderation für Zivilschutz, Notsituationen und Beseitigung der Folgen Naturkatastrophen, der Föderale Sicherheitsdienst der Russischen Föderation, der Föderale Dienst der Nationalgardetruppen der Russischen Föderation und die Hauptdirektion für Sonderprogramme des Präsidenten der Russischen Föderation unterbreiten innerhalb von 3 Tagen Maßnahmenvorschläge an in den Gebieten getroffen werden, in denen das Kriegsrecht eingeführt wurde.
3. Erforderlichenfalls können in der Russischen Föderation während der Zeit des Kriegsrechts andere Maßnahmen angewendet werden, die durch das Bundesverfassungsgesetz vom 30. Januar 2002 Nr. 1-FKZ „0 Kriegsrecht“ vorgesehen sind.
4. Dieser Erlass wird unverzüglich dem Föderationsrat der Bundesversammlung der Russischen Föderation zur Genehmigung vorgelegt.
5. Diese Verordnung tritt am Tag ihrer offiziellen Veröffentlichung in Kraft.
siehe auch
Dekret "Über Maßnahmen in den Teilstaaten der Russischen Föderation vom 19. Oktober 2022 Nr. 756" (kremlin.ru/DDoS01/339b29e2/events/president/news/69632)
kremlin.ru/events/president/news/69631
Und anscheinend ist Russland demokratischer als die EU/USA. Da wird nichts durch die Bundesversammlungen der Länder mitentschieden.
Zudem darf man ukrainischen Nachrichten sowieso niemals glauben.![]()
Man sollte daran denken, dass sie sehr, sehr viel Elektrizität haben, sehr viele geflüchtet sind und Teile nicht mehr zur Ukraine gehören. Auch Fabriken wurden geschlossen. Sie brauchen also viel weniger Energie. Hier beschrieben: https://t.me/Slavyangrad/15481
Es gab Schäden und Teile sind ohne Strom. Aber vielleicht noch nicht genug, um den Waffentransport durch die Ukraine gänzlich aufzuhalten.
Kennt ihr das alte russische Sprichwort: „Der Fisch verrottet vom Kopf abwärts“.
Und Israel hat der Ukraine schon einmal eine Absage erteilt und auch im Video wird berichtet, dass sie ihre Meinung nicht ändern werden.
Die wissen doch genau, dass das Nazis sind.
Die ganze Propaganda zieht sich von Anfang an daran hoch, dass der Westen gewinnt, deshalb gehen Russland von Anfang an die Waffen aus.
Der Westen hat den Bezug von russischer Energie gestoppt und behauptet Russland würde es für den Westen stoppen.
Die Demokraten glauben, dass sie mit einem neuen Gebietsgewinn bei der Vorwahl mehr Stimmen bekommen und weitermachen können.
Wenn die Republikaner gewinnen, ist damit Ende, wie schon einer bekannt gegeben hat.
Ja, Russland bereitet sich vor und räumt Cherson, wie General Armageddon angeordnet hat.
Er hat sehr ausführliche Stellungnahmen abgegeben.
Eine davon ist: Ich möchte das Leben der russischen Soldaten nicht in einem Partisanenkrieg von Scharen durch die Nato bewaffneter Fanatikern opfern.
Wir haben genug Macht und technische Mittel, um die Ukraine zur totalen Kapitulation zu führen.
Es scheint Pläne aus dem Westen zu geben die Stadt durch Zerstörung des Staustamms unter Wasser zu setzen und alle in Cherson absaufen zu lassen, wie vor Tagen bei mod_russia veröffentlicht.
Zudem kann man nur ohne Rücksicht auf Zivilisten alle Register ziehen und kämpfen, wenn keine Zivilisten mehr im Ort sind.
Wie auch immer. Russland schlägt derzeit sehr hart. Es ist vor allem ein vom Westen erzwungenes Massaker an den Ukrainern und ein Zurückdrängen der Ukrainer. Es sind alle an der Front, die besonders gut sind wie russische Garde, Wagner, Tschetschenen.
Die russischen Kriegsberichterstatter sind jetzt weitgehend sehr zufrieden mit den russischen Erfolgen.
Was auch immer passieren wird, es scheint eine ganz fürchterliche Schlacht zu werden.
Wir erinnern, dass neu geschulte Truppen der Ukraine auf dem Weg sind. Wahrscheinlich mit Polen, Nato und Söldnern. Und das sie neue Waffen aus dem Westen bekommen haben.
Wir werden sehen, was passiert.