Dazu mal folgende Überlegungen, zugegeben stammen die nicht nur aus meiner Feder:
Nicht wählen zu gehen ist zumindest eines - herrlich bequem. Ganz nach dem Motto, es ändert sich ja eh nichts, also lasse ich es, tue also nichts. Umgedreht wird allerdings auch ein Schuh draus - ich tue nichts, also ändert sich auch nichts.
Aber wen wählt man? Und warum wählt man wen? Wohl vor allem deshalb, damit die gewählten Politiker Entscheidungen im Interesse der Wähler treffen. Eines ist dabei aber klar:
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD erarbeiteten am 25. März 2020 ein Pamphlet, mit dem sie sich weitgehend selbst ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubten. Keine der im Bundestag vertretenen Parteien, auch nicht die AfD, stimmten gegen den Entwurf. Allesamt sorgten sie auf diese Weise für ihre fortan eigene Überflüssigkeit. Warum soll man solche Leute, solche Parteien wählen?
In der Folge wurden dadurch politische Entscheidungen von in Hinterzimmern kungelnden Regierungsspitzen, Landesfürsten und handverlesenen „Experten“ beraten und getroffen. Mehr oder weniger diensteifrig wurden dabei die „Vorschläge“ aus Merkels Umfeld aufgenommen und in den Ländern umgesetzt. Für den Irrsinn, der jeder erfolgreichen Pandemiebekämpfung spottet, waren also Landespolitiker maßgeblich verantwortlich, und da sind auch drei nicht in Merkels Kabinett vertretene Parteien auffällig: „Bundnis90/Die Grünen“ (Baden-Württemberg), „die Linke“ (Thüringen) und nicht zu vergessen, auch die „Freien Demokraten“ (Nordrhein-Westfalen). Und dabei wird klar, dass oben genannte Parteien nicht in der Lage sind, eine demokratische Wende einzuleiten. Sie waren und sind tatkräftig beim Schleifen des Rechtsstaates mitbeteiligt — und damit nicht wählbar, wenn uns am Rechtsstaat gelegen ist. Wen immer man auch wählen möge, können es unter diesem Gesichtspunkt CDU/CSU, SPD, Linke, FDP und Grüne nicht sein.
Was bleibt dann noch? Die AfD. Allerdings - eine konsequente Politik gegen den für die Bundesrepublik Deutschland beispiellosen Rechtsbruch seit März 2020 hat jedoch auch sie nicht betrieben. Gelegentlich hat man sogar den Eindruck, dass ihre Opposition inszeniert ist. Die AfD gehört sehr wohl zum politischen Establishment und ist geeignet, die von den anderen Parteien Enttäuschten abzusaugen, sie aber so dem System zu erhalten, ohne dass es nachfolgend zu substanziellen Veränderungen käme.
Man kann es drehen und wenden, wie man will - die im Bundestag residierenden Parteien stecken bis zum Hals im Sumpf von Opportunismus, Korruption, Lobbyismus und Ideologien,
Bei diesem Hintergrund wäre ein gutes Wahlergebnis für die Partei dieBasis ein ganz starkes Signal. Denn schließlich erklärt sie in ihrem Wahlprogramm klipp und klar als wichtigstes Ziel die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte, von im Prinzip unveräußerlichen Menschenrechten. Gerade heute am Wahltag steht also alles auf dem Spiel. Soviel wie nie zuvor bei einer solchen Wahl.
Freiheit bekommen wir eben nicht geschenkt, Freiheit müssen wir uns immer wieder auf´ s Neue erringen. Wir haben stets die Wahl, freie und mündige Menschen zu sein. Gerade heute bei der Bundestagswahl!