Mal eine kurze Info zur anstehenden Bundestagswahl:
Ich habe heute die Aussage eines Nichtwählers gehört, der doch tatsächlich meinte, dass wenn nur ganz wenige wählen gehen würden, es keine Regierung mehr geben würde, dann wären wir "diese Idioten" endlich los. Von dermaßen viel politischem Sachverstand war ich regelrecht erschlagen, ist doch genau das Gegenteil der Fall!
Normalerweise gibt es bei Wahlen ein Quorum, also die notwendige Anzahl an Stimmen, die erreicht werden muss, damit eine Wahl oder Abstimmung gültig ist. Daher auch das Synonym Mindestwahlbeteiligung. Aber - bei den Bundestagswahlen gibt es kein Quorum (keine Mindestwahlbeteiligung), das heißt, es gibt keine Mindestzahl an abgegebenen Stimmen, unterhalb deren die Wahl ungültig wäre! Was das bedeutet, zeigt folgendes Beispiel:
Derzeit sind rund 60 Millionen Bundesbürger wahlberechtigt. Bei einer Wahlbeteiligung von beispielsweise nur 1% wären dies 600.000 abgegebene Stimmen, also nur 600.000 Erst- und Zweitstimmen. Die Wahl wäre aber trotzdem für alle 80 Millionen Deutsche rechtsgültig!
Und diese "Idioten" wären wir auch nicht los, da der Bundestag normalerweise aus 598 Sitzen besteht, nämlich jeweils 2 Sitze (Erst- und Zweitstimme)für jeden der insgesamt 299 Wahlbezirke. Soll heißen, auch in diesen Fall wäre der Bundestag also komplett besetzt.
Bliebe natürlich die Frage, ob der Bundestag dann trotzdem legitim wäre. Oder ab wie viel Prozent Wahlbeteiligung diese Legitimität gegeben ist.
Jetzt käme noch das Thema mit der 5%-Hürde und dem daraus resultierenden Wegfall der entsprechenden Zweitstimmen bei einem Nichterreichen der 5% und der daraus entstehenden Ungerechtigkeit gegenüber diesen Wählern, aber das lasse ich jetzt mal.
