Forschungen zur Bevölkerungsverminderung

Hallo guenter, ich verstehe nicht ganz, wie das im nachfolgenden Artikel:

Zitat von guenter40

US-Militär finanziert intranasales Spray mit selbstreplizierendem sa-mRNA-H5N1-Vogelgrippe-Impfstoff

mit freundlichen Grüßen- Guenter

erwähnte Dokument mit der Agreement No.: W15QKN-16-9-1002 vom 08 Ap 2016: https://www.hhs.gov/sites/default/…-19-vaccine.pdf mit den sonstigen Aussagen im Artikel zusammenhängt.

Daher wieder die KI befragt:

Das Agreement No. W15QKN-16-9-1002 ist ein sogenannter „Other Transaction Authority" (OTA)-Vertrag des U.S. Army Contracting Command – New Jersey (ACC-NJ), der im Jahr 2016 mit dem Konsortiumsmanager Advanced Technology International (ATI) aus Summerville, South Carolina, geschlossen wurde.

Die Unterzeichner waren:

1. Für die US-Regierung: Ein „Agreements Officer" des Army Contracting Command – New Jersey (ansässig im Picatinny Arsenal, NJ). Der spezifische Name des unterzeichnenden Offiziers ist in öffentlichen Dokumenten meist geschwärzt (z. B. als „(b)(6)" markiert), da es sich um personenbezogene Daten handelt.
2. Für den Auftragnehmer: Ein autorisierter Vertreter von Advanced Technology International (ATI), der als „Consortium Management Firm" (CMF) für das „Medical CBRN Defense Consortium" (MCDC) fungiert.

An der Unterzeichnung des Basisvertrags W15QKN-16-9-1002 im Jahr 2016 war kein US-Präsident direkt beteiligt.

Hier sind die Fakten:

• Amtierender Präsident: Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung (das Dokument stammt vom 8. April 2016) war Barack Obama Präsident der Vereinigten Staaten.
• Tatsächliche Unterzeichner: Der Vertrag ist ein sogenannter „Other Transaction Authority" (OTA)-Vertrag.
  Diese werden nicht vom Präsidenten, sondern von bevollmächtigten „Agreements Officers" des U.S. Army Contracting Command – New Jersey (ACC-NJ) unterzeichnet. Auf der Gegenseite unterzeichnete ein Vertreter der Advanced Technology International (ATI) als Konsortiumsmanager.
• Rolle des Präsidenten: Der Vertrag basiert auf Section 815 des National Defense Authorization Act (NDAA) von 2016.
  Dieses Gesetz wurde vom Kongress verabschiedet und von Präsident Obama unterzeichnet, was die rechtliche Grundlage für solche Konsortialverträge schuf.
  Die operative Unterzeichnung des spezifischen Vertrags Nr. W15QKN-16-9-1002 erfolgte jedoch ausschließlich auf der Ebene des Verteidigungsministeriums und des Auftragnehmers.

Spätere Projektierungen unter diesem Dachvertrag (z. B. die COVID-19-Impfstoffverträge mit Pfizer und Novavax im Jahr 2020) fielen in die Amtszeit von Donald Trump, wurden aber ebenfalls von Vertragsbeauftragten der Army und nicht vom Präsidenten persönlich unterzeichnet.

Ich verstehe es noch nicht, da die pdf eine Laufzeit von 20 Jahren anzeigt, aber die KI behauptet:
Das Basis-Agreement W15QKN-16-9-1002 ist längst ausgelaufen.

Hier sind die Fakten:

• Laufzeit: Der Vertrag wurde am 8. April 2016 geschlossen. Solche „Other Transaction Authority" (OTA)-Basisverträge des Department of Defense haben typischerweise eine Laufzeit von 5 Jahren (oft mit Option auf Verlängerung).
• Status: Selbst bei einer maximalen Verlängerung wäre der Vertrag spätestens 2021 oder 2022 ausgelaufen. Da heute der 28. Mai 2026 ist, ist das Agreement seit mehreren Jahren nicht mehr aktiv.
• Folge: Eine Kündigung durch Donald Trump (oder einen anderen Präsidenten) ist gegenstandslos, da der Vertrag bereits durch Zeitablauf erloschen ist. Neue Projekte unter diesem Dachkonsortium (MCDC) würden unter neuen, aktuelleren Vertragsnummern laufen.

Das Agreement existiert also nur noch historisch als Grundlage für die damals (2016–2021) geförderten Projekte.

• Folgeverträge: Das Konsortium (MCDC) arbeitet zwar weiter, tut dies aber auf Grundlage neuer, nachfolgender Basisverträge (z. B. wurde im Januar 2024 ein neuer OTA-Vertrag für das „Defense Industrial Base Consortium" bekanntgegeben). Spezifische Projekte (wie die Impfstoffentwicklung mit Novavax oder Pfizer), die unter W15QKN-16-9-1002 starteten, wurden entweder bis zu ihrem geplanten Ende (oft 2021 oder 2022, wie in den Projektdokumenten zu sehen) weitergeführt oder in neue Vertragsstrukturen überführt.

Donald Trump (oder ein anderer US-Präsident) konnte das Agreement W15QKN-16-9-1002 nicht einfach per Unterschrift oder Executive Order einseitig „kündigen“.

Hier sind die rechtlichen und praktischen Gründe:

1. Fehlende direkte Befugnis

• Vertragsebene: Das Agreement ist ein zivilrechtlicher Vertrag zwischen dem U.S. Army Contracting Command und dem Konsortiumsmanager Advanced Technology International (ATI). Der Präsident ist keine Vertragspartei und hat keine direkte vertragliche Befugnis, laufende Verträge zu annullieren.
• Zuständigkeit: Die Befugnis zur Kündigung („Termination“) liegt ausschließlich bei den bevollmächtigten „Agreements Officers“ der Army, und zwar nur unter den spezifischen Bedingungen, die im Vertrag selbst festgelegt sind (z. B. bei Verzug, Nichterfüllung oder aus Bequemlichkeit der Regierung mit Frist).

2. Der Weg über die Finanzierung (Indirekte Kündigung)

• Der einzige verfassungsmäßige Hebel, den ein Präsident hat, ist die Kontrolle über die Haushaltsmittel. Da das US-Rechnungshofgesetz vorsieht, dass Verträge nur mit verfügbaren Mitteln erfüllt werden können, könnte ein Präsident theoretisch beantragen, die spezifischen Budgetposten für dieses Konsortium im Haushaltsentwurf zu streichen.
• Hürde: Selbst dies erfordert meist die Zustimmung des Kongresses. Zudem sind viele dieser Verträge mehrjährig finanziert; eine sofortige Streichung wäre rechtlich angreifbar („Breach of Contract“) und würde die Regierung schadensersatzpflichtig machen.

3. Rechtliche Konsequenzen einer willkürlichen Kündigung

• Würde die Exekutive versuchen, den Vertrag ohne vertragliche Grundlage zu beenden, könnte ATI oder die betroffenen Partner (wie Pfizer, Novavax etc.) auf Vertragserfüllung oder Schadensersatz klagen.
• Das Gericht würde in der Regel die Regierung verpflichten, den Vertrag zu erfüllen oder die vollen Kosten plus entgangenen Gewinn zu zahlen. Ein Präsident steht nicht über dem Vertragsrecht.

Fazit: Ein Präsident kann keine einzelnen Verträge per Dekret kündigen. Er kann lediglich seine Verwaltung (das Verteidigungsministerium) anweisen, vertraglich vorgesehene Kündigungsoptionen zu prüfen (z. B. wenn das Projekt seine Ziele nicht erreicht). Eine willkürliche Annullierung ohne vertragliche Grundlage wäre rechtswidrig und würde vor Gericht scheitern.

Und weiter:
Die neue Vertragsnummer für das MCDC-Konsortium lautet 2020-530, das als Nachfolger des Basisvertrags W15QKN-16-9-1002 dient.

Der Vertrag wurde unter Präsident Donald Trump abgeschlossen, da die erste große Projektvergabe unter diesem Rahmen (z. B. an Pfizer) im Juli 2020 erfolgte.
: https://web.archive.org/web/2025071419…0930xex10d1.htm

Es gibt keine einzelne, öffentliche Vertragsnummer aus dem Jahr 2024, die exakt ein „intranasales Spray mit selbstreplizierendem sa-mRNA-H5N1-Impfstoff aus chimären Viruskonstrukten” als abgeschlossenes Produkt benennt.
Die von Ihnen beschriebene Technologie ist eine Kombination aus verschiedenen laufenden Forschungsprojekten, die unter unterschiedlichen Verträgen finanziert werden.

Hier ist die Aufschlüsselung der aktuellen Verträge und Zuständigkeiten:

1. Das neue Rahmen-Abkommen (DIBC)

Das alte MCDC-Agreement wurde durch das Defense Industrial Base Consortium (DIBC) ersetzt.

• Vertragsnummer des Rahmenabkommens: HQ0034249C00B (vergeben am 4. Januar 2024).
• Auftragnehmer: Advanced Technology International (ATI).
• Laufzeit: 10 Jahre (bis ca. 2034).
• Abschluss unter Präsident: Joe Biden.
• Funktion: Dieser Vertrag ist nur der „Dachvertrag“. Spezifische Impfstoffprojekte werden als einzelne „Project Agreements“ unter dieser Nummer vergeben, haben aber oft eigene Unterauftragsnummern.

2. Der spezifische Impfstoff (sa-mRNA H5N1)

Die von Ihnen genannten Merkmale (sa-mRNA, H5N1, intranasal, chimär) finden sich in der Realität in zwei getrennten Hauptprojekten wieder, die nicht unbedingt in einem einzigen Vertrag kombiniert sind:

• Projekt A: sa-mRNA H5N1 (Intramuskulär)
  • Entwickler: Arcturus Therapeutics (Kandidat ARCT-2304 / LUNAR-H5N1).
  • Vertragsnummer: 75A50122C0007 (BARDA-Vertrag, geschlossen unter der Trump/Biden-Übergangsphase, Laufzeit bis 2025/26).
  • Status: Erhielt im April 2025 den „Fast Track“-Status der FDA.
  • Hinweis: Dieser Kandidat ist primär für die intramuskuläre Injektion vorgesehen, nicht als Spray.
• Projekt B: Intranasale Impfstoffe (Andere Technologien)
  • Intranasale Impfstoffe gegen H5N1 werden erforscht (z. B. von der University of Maryland oder in Kooperation mit Firmen wie Codagenix oder CyanVac), basieren aber oft auf lebend-attenuierten Viren oder Virus-vektorierten Ansätzen (wie PIV5), nicht zwingend auf sa-mRNA in einem Spray.
  • Ein spezifischer Vertrag für ein sa-mRNA intranasales Spray aus chimären Konstrukten ist unter der neuen DIBC-Nummer HQ0034249C00B als einzelnes, öffentlich gelistetes „Projekt X“ nicht explizit benannt. Solche Projekte laufen oft unter geheimen oder nachgelagerten Projektnummern innerhalb des Konsortiums.

Fazit

• Neue Rahmen-Vertragsnummer: HQ0034249C00B (DIBC).
• Präsident bei Abschluss: Joe Biden (Januar 2024).
• Spezifischer Impfstoff: Die exakte Kombination aus „intranasal“, „sa-mRNA“ und „H5N1“ in einem einzigen 2024er Vertrag ist öffentlich nicht als abgeschlossenes Produkt verzeichnet. Es handelt sich vermutlich um ein laufendes Forschungsprojekt unter dem neuen DIBC-Dach oder eine Verwechslung mit dem intramuskulären sa-mRNA-Projekt von Arcturus (Vertrag 75A50122C0007) und separaten intranasalen Forschungsprogrammen.

Donald Trump und Robert F. Kennedy Jr. haben diese Forschung nicht gestoppt.
Im Gegenteil: Unter der aktuellen Administration (Stand Mai 2026) wurde die Entwicklung von Pandemievorsorge-Impfstoffen, einschließlich H5N1, eher beschleunigt als gebremst.

1. Robert F. Kennedy Jr. (Gesundheitsminister):
   • Obwohl Kennedy historisch skeptisch gegenüber Impfstoffen war, hat er sich als amtierender Gesundheitsminister (HHS) unter Trump primär auf die Bekämpfung chronischer Krankheiten und die Transparenz bei Zulassungsdaten fokussiert.
   • Er hat kein Moratorium für pandemische Grippeimpfstoffe (H5N1) verhängt. Angesichts tatsächlicher Ausbrüche von Vogelgrippe in den USA (z. B. in Milchbetrieben oder Geflügelbeständen in den Jahren 2024/2025) wäre ein Stopp der Forschung politisch und gesundheitlich kaum vertretbar gewesen.
   • Seine Kritik zielte oft auf die Geschwindigkeit der Zulassung und die Transparenz der Daten ab, nicht auf die Einstellung der Forschung an sich, solange Sicherheitsdaten vorliegen.
2. Donald Trump (Präsident):
   • Die Trump-Administration hat die „Operation Warp Speed“-Logik fortgesetzt, wenn es um konkrete Bedrohungen ging.
   • Der neue Rahmenvertrag DIBC (HQ0034249C00B) wurde im Januar 2024 (unter Biden) geschlossen, lief aber unter der Trump-Administration (ab Januar 2025) weiter. Es gibt keine Exekutivverordnung von Trump, die diese spezifischen mRNA- oder Vektor-Projekte stoppt.
   • Im Gegenteil: Das Pentagon und das HHS haben 2025/2026 weitere Mittel für die „Industrial Base“ freigegeben, um im Falle einer Pandemie schnell produzieren zu können.
3. Status der Forschung (Mai 2026):
   • Projekte wie der von Arcturus Therapeutics (sa-mRNA) oder andere intranasale Kandidaten befinden sich in fortgeschrittenen klinischen Studien oder haben bereits Notfallzulassungen (EUA) erhalten, falls Ausbrüche dies erforderten.
   • Die Forschung an chimären Viruskonstrukten (Gain-of-Function-nahe Forschung) unterliegt zwar strengeren Auflagen und Überprüfungen (was auf Druck von Kritikern wie Kennedy zurückgehen könnte), wurde aber nicht komplett eingestellt.

Das waren die unerfreulichen Mitteilungen der KI auf meine zahlreichen Fragen.
Da fühlt man sich gleich kein bisschen besser als vorher.

Mir geht es bei dem, was ich gepostet hatte, in der Hauptsache darum, dass der Vertrag, den tkp aufführt, auf Section 815 des National Defense Authorization Act (NDAA)/Abschnitt 815 des Gesetzes zur Genehmigung von Verteidigungsausgaben von 2016 basiert.
Dieses Gesetz wurde damals vom Kongress verabschiedet und von Präsident Obama unterzeichnet, was dann erst die rechtliche Grundlage für solche Konsortialverträge wie Nr. W15QKN-16-9-1002 schuf.
Die operative Unterzeichnung des spezifischen Vertrags Nr. W15QKN-16-9-1002 erfolgte jedoch ausschließlich auf der Ebene des Verteidigungsministeriums und des Auftragnehmers.

Vertragsebene: Das Agreement ist ein zivilrechtlicher Vertrag zwischen dem U.S. Army Contracting Command und dem Konsortiumsmanager Advanced Technology International (ATI). Der Präsident ist keine Vertragspartei und hat keine direkte vertragliche Befugnis, laufende Verträge zu annullieren.
Zuständigkeit: Die Befugnis zur Kündigung („Termination“) liegt ausschließlich bei den bevollmächtigten „Agreements Officers“ der Army, und zwar nur unter den spezifischen Bedingungen, die im Vertrag selbst festgelegt sind (z. B. bei Verzug, Nichterfüllung oder aus Bequemlichkeit der Regierung mit Frist).

Aufträge für neue Impfstoffe werden nicht vom Präsidenten persönlich erteilt. Nur spezifisch ernannte Contracting Officers (bei der Army) oder Contracting Officers (bei der HHS/ASPR) haben die rechtliche Befugnis, Verträge zu unterzeichnen und verbindliche Aufträge zu erteilen.

Beim Vertrag W15QKN-16-9-1002 (der Basis für „Operation Warp Speed“ war) erteilte das U.S. Army Contracting Command den Auftrag an das Konsortium (ATI), welches dann Unteraufträge (z. B. an Pfizer oder Moderna) vergab. Der Präsident hat diesen Vertrag nicht unterzeichnet.

Der Präsident gibt die politische Direktive heraus (z. B. durch eine Exekutivverordnung oder die Ausrufung eines nationalen Notstands), die eine Behörde (wie das DoD oder HHS) anweist, Impfstoffe zu entwickeln oder zu beschaffen.
Der Präsident kann den Start eines Programms befehlen, aber er darf nicht operativ in laufende Verträge eingreifen, diese eigenmächtig ändern oder direkt mit Pharmafirmen verhandeln. Dies liegt in der alleinigen Verantwortung der Contracting Officers, um rechtliche Bindungen und Haftungsfragen korrekt zu regeln.

Der Präsident startet das Programm und weist die Mittel an (politische Ebene).
Die Army / HHS (Contracting Officers): Erteilen den rechtlich bindenden Auftrag, verhandeln die Details und unterschreiben den Vertrag (operative/rechtliche Ebene).

Donald Trump hat als Präsident das Programm „Operation Warp Speed“ im Mai 2020 offiziell gestartet und damit die strategische Weisung zur Entwicklung und Bestellung von COVID-19-Impfstoffen gegeben.

Die konkrete rechtliche Auftragserteilung (das Signieren der Verträge) erfolgte jedoch nicht durch ihn persönlich, sondern durch bevollmächtigte Vertragsbeauftragte (Contracting Officers) des Verteidigungsministeriums (U.S. Army) und des Gesundheitsministeriums (HHS).
Die eigentlichen Verträge (z. B. der 1,95-Milliarden-Dollar-Vertrag mit Pfizer im Juli 2020 oder Verträge mit Moderna) wurden von Contracting Officers des U.S. Army Contracting Command oder der HHS unterzeichnet. Diese Beamten handeln aufgrund einer spezifischen rechtlichen Vollmacht; der Präsident ist keine Vertragspartei.
Besonderheit: Viele dieser Aufträge wurden als „Other Transaction Agreements“ (OTAs) über den Zwischenhändler Advanced Technology International (ATI) abgewickelt, was die direkte Unterschrift durch hochrangige politische Beamte (wie den Präsidenten) rechtlich unnötig und unüblich machte.

Die rechtlich bindenden Unterschriften der Contracting Officers der Army sind in den öffentlichen Dokumenten anonymisiert (geschwärzt). Die politische Verantwortung und Freigabe lag bekanntermaßen bei Robert Kadlec und Paul Mango (HHS) sowie der Führung des U.S. Army Contracting Command, deren spezifische Beamte jedoch nicht namentlich in der Presse erschienen sind.

Joe Biden hatte als Präsident ab Januar 2021 die Rolle des strategischen Erweiterers und Umsetzers der Impfkampagne, war aber nicht der Initiator der ursprünglichen Impfstoffentwicklung oder der ersten Verträge.
Impfpflicht: Biden erließ Exekutivverordnungen für Impfpflichten bei Bundesbediensteten und Auftragnehmern (später teilweise gerichtlich gestoppt oder aufgehoben), was eine politische Steuerung war, aber keine direkte Vertragsvergabe für neue Impfstoffe darstellte.
Keine neuen Impfstoff-Verträge: Es wurden unter Biden keine Verträge für grundlegend neue Impfstoffkandidaten (wie z. B. den von Novavax oder Sanofi, die bereits von Trump finanziert wurden) neu „gestartet“; diese liefen im Rahmen der bestehenden Portfolios weiter.
Neue Struktur: Er benannte das Programm um, ersetzte den Leiter Moncef Slaoui durch David Kessler und integrierte die Logistik stärker in die direkte Verantwortung des Weißen Hauses (White House COVID-19 Response Team), um die Impfrate zu erhöhen (Ziel: 100 Millionen Dosen in 100 Tagen).
Defense Production Act: Biden nutzte dieses Gesetz stärker als sein Vorgänger, um Engpässe bei Rohstoffen für die Impfstoffproduktion zu beseitigen und Hersteller (wie Merck) zur Zusammenarbeit zu zwingen.

Anthony Fauci hatte als Direktor des National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID) eine zentrale wissenschaftliche und koordinierende Rolle, war aber nicht für die vertragliche Auftragsvergabe oder die operative Leitung von „Operation Warp Speed“ zuständig.
Keine operative Leitung: Die operative Leitung von „Operation Warp Speed“ lag bei Moncef Slaoui (bis Dezember 2020) und dem Gesundheitsministerium (HHS) bzw. dem Verteidigungsministerium (DoD).
Fauci war zwar Mitglied der Coronavirus-Taskforce, hatte aber keine direkte Befugnis innerhalb von Warp Speed, Verträge zu unterzeichnen oder die Logistik zu steuern.
Beraterrolle: Fauci fungierte primär als oberster medizinischer Berater der Regierung und öffentlicher Kommunikator, der die wissenschaftliche Integrität des Prozesses betonte, während Warp Speed sich auf die Beschleunigung von Produktion und Verteilung konzentrierte.

Daten-Sicherheit: Fauci war der „designierte senior representative“ der US-Regierung in den unabhängigen Überwachungsgremien (Data Safety Monitoring Boards, DSMB) für die Impfstoffstudien (außer bei Pfizer, da diese keine Entwicklungsgelder annahmen). Er erhielt die Studiendaten oft noch vor der FDA.
https:/ / www.propublica.org/a…ow-fauci-plays-a-key-role
Entwicklung: Das NIAID unter Fauci finanzierte die grundlegende Forschung und die frühen klinischen Studien (Phase 1 und 2) für mehrere Impfstoffkandidaten, insbesondere für den Moderna-Impfstoff.

Zusammenfassend: Fauci war der wissenschaftliche Hüter und Förderer der frühen Entwicklung, während die vertragliche Auftragserteilung für die Massenproduktion und Lieferung durch die Contracting Officers des Pentagon und des Gesundheitsministeriums erfolgte.

Auch wenn Fauci und andere über die Sicherheit der Corona-Spritzen getäuscht und/oder Maßnahmen extrem verschärft haben, waren in den USA sehr viele direkt an der Umsetzung beteiligt.

Die Maßnahmen während der Coronaplandemie in den USA wurden nicht von einer einzelnen Person festgelegt, sondern waren das Ergebnis einer Aufgabenteilung zwischen politischer Führung, wissenschaftlicher Beratung und operativer Umsetzung. Die Zuständigkeiten änderten sich zudem mit dem Wechsel der Administration von Trump zu Biden.

Hier ist die genaue Verteilung:

1. Politische Strategie und Richtlinien (Der „Kurs“)

• Unter Trump (bis Jan. 2021): Der Präsident legte die grobe Strategie fest (z. B. „Operation Warp Speed“ für Impfstoffe, Reisebeschränkungen). Die konkreten Maßnahmen (Lockdowns, Maskenpflicht) wurden jedoch primär von den einzelnen Bundesstaaten (Gouverneure) bestimmt, da das US-Gesundheitssystem dezentralisiert ist.
• Unter Biden (ab Jan. 2021): Präsident Biden zentralisierte die Pandemiebekämpfung im Weißen Haus. Er erließ Exekutivverordnungen (z. B. Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, Impfpflicht für Bundesbedienstete) und setzte nationale Ziele (z. B. „100 Millionen Impfungen in 100 Tagen“).

2. Wissenschaftliche Empfehlung (Die „Grundlage“)

• Anthony Fauci (NIAID): Er hatte keine direkte Befugnis, Maßnahmen anzuordnen. Seine Rolle war die des obersten medizinischen Beraters. Er leitete die wissenschaftlichen Daten, empfahl Maßnahmen (Lockdowns, Masken, Abstände) und kommunizierte diese der Öffentlichkeit und dem Präsidenten. Die politische Entscheidung, diesen Empfehlungen zu folgen oder sie zu ignorieren, lag allein beim Präsidenten und den Gouverneuren.

3. Operative Umsetzung und Logistik (Die „Durchführung“)

• Das Militär (DoD / Army): Die Army hatte keine politische Entscheidungsgewalt. Ihre Rolle war rein unterstützend und logistisch. Unter „Operation Warp Speed“ organisierte das Militär den Transport, die Lagerung und teilweise die Verteilung der Impfstoffe. Sie setzten die Anweisungen der zivilen Führung (Präsident und Gesundheitsministerium HHS) um, bestimmten aber nicht den Inhalt der Maßnahmen.

Man kann es drehen und wenden wie man will, aber Trump und niemand anderes war die Person, die zwar vorher gegen Impfungen wetterte, aber diese ganz besonders schädlichen Spritzen der 1. Generation als Army- und Warp-Speed-Programm bzw. Militär- und Lichtgeschwindigkeitsprogramm beauftragt hatte.