Unglaublich was sich Regierung/ Kirche leisten. Tatsächlich treiben sie bewußt Desinformation! Es wird Zeit, dass sich bald die Gerichte mit diesen Dingen auseindersetzen werden um sie dann dahin zu schicken wo sie hingehören, ab in die Hölle!
Noch ein Meilenstein von unserem sehr verehrten Herrn Biden aus den USA. Nur Geimpfte sollen keine Maske mehr tragen. Anscheinend ist ihm entgangen, dass 22 US-Staaten den Quatsch eingestellt haben. Wir bedauern ihn aufgrund seiner Krankheit sehr!
Die Lust an der Spaltung
Systemveränderungen haben in der Vergangenheit bei uns in der BRD immer dann stattgefunden, wenn große Umwälzungen zu verzeichnen waren. Politisch moralische als auch materielle Katastrophen waren da ausschlaggebend. Es begann nach dem 3. Reich und endete mit dem Zusammenschluss der beiden deutschen Staaten zu einer Nation. Damit verbunden waren auch gesetzliche Neuerungen, Verhaltensregeln, in internationalem Recht und vor allem mit der Gründung der EU. Wie das in demokratischen Ländern gute Tradition ist, wurden die Bedingungen zu diesen Veränderungen verhandelt und beschlossen. Der einzelne Bürger war meistens nicht unmittelbar betroffen, doch änderten sich im Rechtsverhältnis Bürger/BRD viele Dinge, die allerdings von der Bürgerschaft mitgetragen wurden. In den letzten 2 Jahrzehnten ist eine Erosion der Grundrechte zu verzeichnen. Immer wieder wurde versucht, durch neue Gesetzesbeschlüsse die garantierten Grundrechte zu beschneiden. Man konnte spüren, dass die Politik Veränderungen will, um gültige Grundrechte auszuhebeln.
Mit der Ausrufung der Pandemie im Frühjahr 2020 kam dann der absolute Gau, endlich hatte die Regierung den lange gesuchten Grund gefunden, um die Freiheitsrechte der Bevölkerung massiv zu beschneiden. Mit dem Beschluss des Bundestags, die „epidemische Notlage nationaler Tragweite“ auszurufen, kam das Ende freiheitlicher, im GG verankerter Rechte, sogar solcher, die mit der Ewigkeitsklausel versehen sind. Die Änderung des IfSG war dann die rechtliche Handhabe so vorzugehen. Nie für möglich gehaltene Einschränkungen der Bevölkerung waren die Folge. Von Berufsverbot, Freiheitsbeschränkung, Reiseverbot, Ausgangssperre und weiteren Maßnahmen tat sich ein Moloch an Verboten und Geboten auf, die an Kriegszustände erinnern, die aber sicherlich nicht das Leben in einem demokratischen Staat abbilden. Hier hatte der politische Irrsinn den Weg gefunden, die Bevölkerung zu entrechten und zu kasernieren! Jetzt konnten wir erleben, dass hier ein Monstrum entstand, indem Verbote eigentlich Übertretungen erzeugen, die zu einer neugemachten Schuld führen und im absoluten Widerspruch zu den Grundrechten stehen.
Am 18.11.2020 und im März 2021 wurden dann mit weiteren Gesetzesänderungen die Regeln in der epidemischen Notlage verschärft, indem willkürlich im Gesetz fest verankerte Inzidenzwerte einen Automatismus an Verordnungen auslösen. Mit diesen Änderungen wurde auch der Föderalismus ausgehebelt, da man diese Änderungen dazu nutzte, die Zuständigkeiten dem Bund zuzuordnen und somit das Gesetz zum Bundesgesetz erhob.
Schon im Frühjahr 2020 wies die Regierung daraufhin, dass die Pandemie nur mit einer Durchimpfung der Bevölkerung oder mit Verabreichungen von Medikamenten zu beenden sei. Mit riesigem Finanzaufwand wurden nun weltweit Vakzine in kürzester Zeit entwickelt, die allerdings nicht alle notwendigen Phasen durchliefen. Die Phase 3 der Entwicklung wurde überhaupt nicht durchgeführt, und sie erhielten auch nur nach abgeschlossener Phase 2 eine Notzulassung. In Deutschland wurden diese Vakzine dann ab Januar 2021 verimpft. Nun wurde im Land diskutiert, ob Geimpften andere Rechte zustehen als Nichtgeimpften. Hier wird nun das insgesamt rechtlose Geschehen zum absoluten, hirnrissigen Politgeschehen: Man will geimpften Personen Privilegien zugestehen, heißt, unterschiedliche Bemessung des Rechtsstatus Einzelner. Ab nun wird die Spaltung des Volkes in absolute Höhen getrieben! Geimpfte Personen erhalten Rechte, die Nichtgeimpfte nur erhalten, wenn sie sich testen lassen. Erst wenn sie den Test vorweisen können werden sie gleich behandelt. Allerdings hat dieses Testergebnis nur eine Zeitdauer von 72 Stunden. Danach muss man sich wieder testen lassen, um die Rechte eines Geimpften zu erhalten. Das ist purer Sprengstoff! Mit dieser rechtswidrigen Methode soll die Bevölkerung dazu angehalten werden sich impfen zu lassen.
FAZIT
Hier zeigt sich dann deutlich, dass man die Grundrechte schleifen will. Die Regierenden haben überhaupt keine Probleme damit, Teile der Bevölkerung zu diskriminieren, zu diffamieren, zu entrechten und zu bevormunden. Es wird nicht mehr nach den Rechten der Bevölkerung gefragt, sondern es werden Rechte nach Gutdünken zugewiesen. Wir haben mittlerweile den Status der Rechtlosigkeit. Es ist auch zu konstatieren, dass bei vielen Politikern helle Freude an dem Machtspiel entsteht und sie sich in dieser Rolle mehr als wohlfühlen. Im Klartext wollen sie das bestehende Rechtsgefüge abschaffen und somit den demokratischen Staat. Der Souverän hat ausgedient, sie planen den autoritären Staat!
Amerikas Umgang mit der Coronagestzgebung
Keine Privilegien auf Basis des Impfstatus - KLARTEXT [POLITIK SPEZIAL]
Hier beschreibt ein geflüchteter Kubaner, der sein Unternehmen in Florida aufgebaut hat, über seine Ängste, dass seine Enkel im Biden-Sozialismus aufwachsen werden.
Vorschläge für Richter können der zuständige Bundesminister oder die Mitglieder des Richterwahlausschusses machen. Zu den vorgeschlagenen Kandidaten äußert sich schriftlich der Präsidialrat des Gerichts, bei dem der Richter verwendet werden soll (§ 57 DRiG). Üblicherweise wird der Richter nicht von der Politik ernannt, sondern werden durch den Wahlausschuß performt.
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Wetter, Corona und die Stimmungslage
Der Hundertjährige Kalender sagt für 2021, dem Saturnjahr, voraus, dass wir es mit einem kühlen, nassen Jahr zu tun bekommen. Wir befinden uns jetzt in der Mitte des Monats Mai und ich kann die Tage an einer Hand abzählen, die freundliches, warmes Wetter mit viel Sonnenschein aufwiesen. Jetzt wird mir wieder deutlich klar, dass Klimaaktivisten wegen Wetterkapriolen unsere Grundrechte einschränken müssen, wir wie bei Corona eingesperrt werden, selbstverständlich Nachtausgangssperren hinzunehmen haben und uns nicht vom Fleck bewegen dürfen, es sei denn man muss zur Arbeit, zur Apotheke oder zum Supermarkt. Auch muss man eine FFP 2 Maske tragen, damit nicht zu viel umweltschädliches CO 2 ausgeatmet wird, denn die Maske bewirkt ja gerade, dass man den größten Teil des CO 2 wieder zur besseren!? Gesundheit einatmet. Natürlich bin ich Wissenschaftsfan und werde mich an jede behördlich angeordnete Weisung halten. Nur, wenn wir uns an diese absolut nützlichen Vorgaben halten, retten wir das Weltklima. Auch sollte man vor seinen genehmigten Wegen die Toilette aufsuchen, um sich von CO 2- Lüften zu befreien, damit diese nicht auch noch an die Atmosphäre abgegeben werden. Alle diese kleinen Dinge bewirken bei ca. 7 Milliarden Erdbewohnern Ungeheures! Wenn wir dann noch unsere Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad erledigen, werden wir vom Bundespräsidenten mit einer Medaille ausgezeichnet.
Passend zum Wetter stöhnen wir immer noch unter der Last der Grundrechtseinschränkungen durch die Coronamaßnahmen. Dabei wissen wir doch ganz genau, dass alle Maßnahmen zu unserem Schutz erfolgen. Es ist doch einfach genial, wie unsere Mutti (Kanzlerin Merkel) uns mit ihrer „Notbremse“ vor dem schlimmen Coronatod bewahrt hat. Im Nachhinein hat sie damit auch die dritte Welle gebrochen! Jetzt kommt endlich wieder „Leben in die Bude!“ Wir müssen uns nur noch impfen lassen und dann dürfen wir bald wieder in den Biergarten. Das ist unvorstellbar, ich weiß gar nicht mehr, was ich da zuerst tue, ein Bier trinken, eine Wurst essen oder einfach selig unter der weißblühenden Kastanie sitzen und das Treiben im Biergarten in vorgegebener Sitzordnung zu bewundern. Diese Vorstellung macht mich kirre. Zusätzlich nehme ich noch einen Reisekatalog mit, um uns unter der weißblühenden Kastanie ein Reiseziel für unseren Urlaub auszusuchen bzw. meine Frau zeigt mir, wohin wir fliegen werden.
Genaugenommen ist die Fliegerei ja wieder kontraproduktiv zur Klimadebatte. Theoretisch könnten wir auch per Pedes mit Rucksack auf Wanderung gehen, oder mit dem Fahrrad an die Mosel fahren. Doch halt, das Wetter ist dazu völlig ungeeignet. Also ab mit dem Flieger in die Sonne! Diese Art von Egoismus ist allerdings unehrenhaft. Ganz wichtige Politiker haben vorgetragen, dass Billigflugreisen abgeschafft werden. Das ist auch vollkommen richtig, dann können nur noch Betuchte in den Urlaub fliegen. Das waren übrigens Politiker der Partei, die die soziale Gerechtigkeit propagieren. Hier schließt sich dann wieder der Regelkreis der Vernunft.
Jetzt muss nur noch das Problem mit der Impfung gelöst werden. Eigentlich kommt nur noch die Johnson & Johnson Impfung infrage, da man da nur einen Piks braucht und zack ist man vollständig, vor was auch immer, geschützt. Das lässt sich organisieren! Falls wir da unter Zeitdruck kommen, wäre die Alternative, sich Impfpässe zu kaufen. Das sehe ich etwas kritisch, da ich ja ein guter Staatsbürger bin, aber auf der anderen Seite gehe ich Impfnebenwirkungen aus dem Weg, die von den Nichtmainstreammedien vermutlich unangebracht in Umlauf gebracht werden. Von diesen Andersdenkenden wird man auch immer desinformiert und eigentlich sollte man diese auch verbieten, denn sie tragen nur zur Verunsicherung bei!
Aber der Reihe nach, erst der Biergarten, dann die Reise und dann die Bundestagswahl! Da haben wir dann die Möglichkeit, die Damen und Herren der Parteien auszusuchen, die uns vor Corona schützen, das Klima retten und uns hie und da unsere Grundrechte zurückerstatten. Das sollte wirklich über allem stehen. Immer dann, wenn wir begeistert Anordnungen befolgen, erhalten wir ein Grundrecht nach dem anderen zurück bis zur nächsten Krise und dem folgerichtigen Lockdown, der dann die Grundrechte wieder einkassiert. Wenn wir da alle mitarbeiten, ist uns der Weltfrieden sicher und wir leben klimaneutral in Freuden bis ans Ende unserer Tage! Ljulja sag i!!!
Geimpfte müssen aus Immunitätsgründen ihre Impfung im nächsten Jahr auffrischen. Ist ja super, somit ist man als Ungeimpfter fein raus, hihi!
Prof. Stadler, Corona-Aufarbeitung:Warum alle falsch lagen
1. Es war falsch zu behaupten das Virus war neu
2. Noch falscher, es bestünde in der Bevölkerung keine Immunität
3. Es war sozusagen die Krönung der Dummheit, zu behaupten, man könne die Krankheit Covid-19 symptomlos durchmachen oder andere gar ohne
Symptome anstecken
Da drücken wir mal die Daumen, dass da was rauskommt was weiterhilft. Der Zeitraum für solche Verfahren ist vermutlich sehr groß. Diese Bande wird auffahren was möglich ist um jedwede Schuld von sich zu weisen. Das sind alles die richtigen Wege sich zu wehren, denn wer sich nicht wehrt hat schon verloren und wird depressiv!
Der gigantische Feldversuch
Nach einem Jahr Corona können wir konstatieren: Nichts Neues bei der jährlichen Grippewelle! Alle Statistiken weltweit zeigen keine großen Abweichungen auf. Bezogen auf die letzten 5 Jahre gibt es nichts was übermäßig ins Gewicht fällt. Vor allem die Sterblichkeit, der wahre Indikator einer Pandemie ist völlig im Mittel der letzten Jahre. Wie Herr Wogarg schon im Frühjahr 2020 vortrug, sind bei den Grippewellen immer mehrere Erreger für das Grippegeschehen zuständig, unter anderem auch die Coronaviren. Hätte man das Grippegeschehen wie immer bekämpft, ohne Propaganda und Angst- und Panikmache, wäre diese Grippewelle auch verlaufen wie immer.
Das war allerdings nicht im Sinne der WEF-Strategen! Mit Verweis auf vorliegende Strategiepaiere, die reine Pandemieaktionspläne sind und diversen bekannten Publikationen wissen wir, dass Planungen im Gange sind unseren schönen Erdball zu erneuern. Geplant ist der neue Mensch, der sich systemgerecht einordnet und unterordnet. China ist da ein vorbildhaftes Beispiel! Die Einwohner der sogenannten westlichen Welt bestehen aus einem Wirrwarr an egoistischen, exzentrischen und ichverliebten Menschen, deren demokratische Systeme ein Übriges tun. den Einzelnen als Individuum zu betrachten und zu behandeln. Diese freiheitlichen Systeme sind diametral zu den Vorstellungen der WEF-Ideologen. Das Beseitigen solcher Systeme wurde in früheren Zeiten durch Kriege geregelt. Mit diesen Kriegen erfolgt generell eine Vernichtung von Mensch und Material. Nun ist die Waffentechnik auf einen Stand, die überregionale Kriege ausschließt, da diese einer Vernichtung von großen Teilen der Menschheit nachsichzieht und große Landstriche schlicht verwüstet und unbrauchbar macht. Das ist nicht im Sinne dieser WEF-Strategen. Mit ihren Konzepten Künstliche Intelligenz , vollständige Kontrolle und dem neuen universellen Menschen wollen sie ein neues faschistisches System schaffen welches von einer Herrschaftsklasse geführt und gelenkt wird.
Da Kriege kein Mittel der Wahl sein können, muß ein anderes Verfahren her die Menschheit so zu manipulieren, dass sie zu treuen Untertanen herangezogen werden. Genau das erleben wir jetzt mit der weltweiten Massenimpfung, die nichts anderes darstellt, als ein erster Versuch die Weltbevölkerung zu manipulieren. Angeblich soll diese Impfung eine nicht vorhandene Pandemie stoppen. Täglich hören und lesen wir in den alternativen Medien, dass diese Impfung einmal nutzlos und zum anderen höchst gefährlich ist. In der letzten Phase dieses Impfversuchs ziehen sie nun auch noch unsere Kinder in das Geschehen mit hinein. Das ist vermutlicher der wichtigste Punkt des Impfversuchs. Damit werden die Weichen für nachfolgende Impfprojekte gesetllt, die angeblich zur Beseitigung einer Pandemie gedacht sind und nichts anderes bewirken als uns zu manipulieren. Dazu braucht man unbedingt auch unsere Kinder. Unter dem Einfluß dieser Impfungen wachsen sie auf und dienen dem Ziel den "Universellen Bürger" heranzuziehen.
Das ganze Theater um die Freiwilligkeit sich impfen zu lassen, ist ein perfekter Plan dieser Zeitgenossen. Am zukünftigen Leben können nur die Personen in vollem Umfang teilnehmen, die sich ständig impfen lassen. Kinder nicht impfen zu lassen ist aussichtslos, da sie am Bildungsgeschehen keine Teilhabe bekommen. Das läßt der Staat nicht zu und so werden dann die Kinder den Eltern entzogen und dem Staat übergeben, der dann als erstes diese Kinder impft. Damit verlieren wir dann auch die Kontrolle über unsere Kinder.
Wir brauchen Strategien uns gegen diese Mißbräuche zu wehren. Noch leben wir formal in einer Demökratie in der uns Rechte eingeräumt werden und die müssen wir nutzen. Ziviler Ungehorsam ist auch ein probates Mittel. Jeglicher Widerstand ist sinnvoll und gibt uns die Kraft uns zu wehren. Wenn wir uns unterordnen lassen, ebnen wir die Wege für diese WEF-Verbrecher und überlassen unsere Kinder Willkürsystemen menschenverachtender Art.
Wir leben formal in einer Demokratie. Nach wie vor ist der Souverän unbestritten. Dafür haben unsere Mütter und Väter nach dem 2.Weltkrieg gekämpft und gearbeitet. Das gilt es zu erhalten, egal wie "beschissen" die Umstände jetzt sind. Natürlich können wir uns trefflich streiten ob Demokratie nur ein anderes Herrschaftssystem ist. Nützt nix, wir sind jetzt aufgefordert unsere Kraft dafür zu verwenden, dass unsere Demokratie den Bach runtergeht. Das muß unser aller Ziel sein! Wenn wir uns schon jetzt diesen WEF-Spinnern unterordnen haben wir das auch verdient. Jeder hat auf seine Weise dazu beizutragen, dass dieses Pack nicht die Oberhand gewinnt. So allmählich dämmert vielen, dass wir es mit einer Plandemie zu tun haben. Der Widerstand wird mannigfaltiger.
Schon immer waren Corona- und Influenzaviren an Grippewellen beteiligt-das "Präventionsparadox" zieht nicht!
Ich hatte mir das Video schon angesehen. Dieser Spahn geht mir aber sowas von auf den S...! Mit seinem Vortrag ohne Höhen oder Tiefen hört er sich an wie ein "vorsichhinbrabbelnder Hanswurst". Sein Credo, es gibt keine Impfpflicht weder für Kinder noch für Erwachsene sollte er sich einrahmen lassen und an die Wand hängen. Dann kann er sich das ja abendlich mit seinem Liebsten ansehen und sich den Bauch vor Lachen halten.
Der Höhepunkt war die Wissenschaftsministerin! Wie die zu diesem Amt gekommen ist weiß die selber nicht. Vermutlich hat sie sich zum falschen Moment geräuspert und "Zack" war sie Wissenschaftsministerin. Dabei war auch köstlich von Boris wie er auf Ihren Lapsus "infizieren vs anstecken" eingegangen ist. Man fragt sich wirklich wie diese dümmliche Kaste es schafft die Menschheit zu betrügen! Das müßte eigentlich schon honoriert werden!
Da war ich mal wieder zu voreilig mit meinem Glauben an den Rechtsstaat! Dieser Vorstoß mit dem Streitwert ist der Versuch die Klage zu unterdrücken. Weitergedacht wird dies Landgericht alles dafür tun die Klage abzulehnen. Im Vorgriff hat die Regierung sicherlich dazu schon solche Wege ausgelotet und solche gerichtliche Maßnahmen zu ermöglichen. Vermutlich ist das das LG in Berlin. Da sitzten sich diese Typen gegenseitig auf dem Schoß! Prost Mahlzeit!
Von solchen Verfahren können wir gar nicht genug bekommen! Auf jeden Fall ist es ein Schritt in die richtige Richtung. Wir kennen auch Urteile, die sich klar gegen eine Verwendung des PCR-Tests ausgesprochen haben mit welchem Ergebnis? Schadenersatzklagen fallen immerhin unter das Zivilrecht mit einem langen Weg bis zum BGH, aber sicherlich mit einer Richterschaft die keine (meistens) parteiverklebten Augen haben wie das beim Bundesverfassungsgericht oder den Verwaltungsgerichten der Fall ist. Das alles sind mühsame aber ganz wichtige Schritte. Der internationale Strafgerichtshof ist ebenfalls ein Weg durch Moorgelände mit ebensolchen feuchten Urteilen. Drücken wir einfach die Daumen, dass sich da wegweisende Urteile ergeben die die "Plandemie" aufdecken.
Grundrechte sind keine Schönwetterrechte/Prof. Dr. Schwab
Das innere Exil
Wenn ich es mir finanziell leisten könnte, wäre Bornholm das Exil meiner Wahl! Diese Worte stammen von einem Autor beim Blog von Vera Lengsfeld. Wer hat in dieser Coronasituation mit den einhergehenden politischen Veränderungen nicht schon mal darüber nachgedacht das Land zu verlassen, mit Sicherheit viele! In der Öffentlichkeit werden Personen die sich aus welchen Gründen auch immer ihren Lebensort verlegt haben als Helden gefeiert. Für andere kommt das nicht infrage, sie wehren sich der Einkreisung des Systems und betreiben Widerstand, entweder aktiv oder passiv. Der erwähnte Artikel hat mich dazu gebracht dem Gedanken das "innere Exil" nachzugehen. Wir sind heute schnell bei der Hand und reden von Schlafschafen und Opportunisten. Für einen Teil der Bevölkerung trifft das zu und wir lesen, hören und erleben täglich von diesen Damen und Herren mit ihrer Blockwartsmentalität. Viel schlimmer sind die Kräfte, die in Regierung, Presse etc ihr faschistisches Zeugs von sich geben und uns umerziehen wollen uz ihrem neuen Weltbild. Jetzt erkenne ich, dass wir sehr viele Personen haben, die sich in ihr "Inneres Exil" zurückziehen. Diese Gruppe lehnt sich nicht auf, demonstriert nicht und zieht sich in sich zurück. Es ist nun einfach nicht jedem gegeben seinen Frust öffentlich zu äußern und wir tun gut daran diese Gruppe nicht zu diffamieren. Im Umkehrschluß würden wir uns dann so verhalten wie Regierung, Presse, ÖRR etc. Ich glaube auch, dass es zu einfach ist wenn wir behaupten, Mitläufer sind Täter! Wir sollten uns einfach mehr mit diesen Personen auseinandersetzen wenn wir deren Unsicherheit spüren.
Nun zier dich mal nicht so und bekenn einfach Farbe!
Da geht einem doch das Herz auf, bei dem Spitzenmann, Prof. Dr. Klabauterbach der SPD, für soziale Gerechtigkeit!
