Servus Die Mama,
Nun, die rechten Parteien Europas verbünden sich.......
schon seit vielen Jahrzehnten. Das ist unübersehbar.
Trotzdem hat jedes Land seinen eigenen Hintergrund, seine eigene Geschichte, seine eigenen Interessen, ist in einem anderen Verschuldungsstatus und auf einem anderen wirtschaftlichen Niveau.
Länder, die man nicht direkt miteinander vergleichen kann.
Keiner kann sagen, dass es von dieser Seite nicht auch berechtigte Kritik geben würde.
Da ich generell auf dem Standpunkt stehe, dass nicht die EU oder USA, sondern jedes Land selbst die Politik seines Landes bestimmen sollte, da es in der Verantwortung seines Volks und dessen Kultur steht, stört es mich nicht, wenn ein Land manche EU-Gesetze nicht umsetzt.
Die werden dann aber mit diversen Zwangsmaßnahmen von der EU versucht einzufordern, was bis zur Beeinflussung von Abstimmungen geht.
Zudem sind ja wohl alle beteiligten Herren gekippt und haben ihren Widerstand gegen das 18. Sanktionspaket aufgegeben, da die EU diesmal für verschiedene Länder Sonderregeln eingeführt hat. Aber allen ist es wichtig genug in der EU zu bleiben, um vom großen Kuchen etwas abzubekommen.
Beim besten Willen findet nicht alles, was diese Personen oder Orban äußern, meine Zustimmung.
Orbans Äußerungen zu Netanjahu sind für mich ein komplettes NoGo.
Du lässt dich zwar an anderer Selle darüber aus, wie die aktuelle Regierung versucht vieles im Rahmen der Militarisierung über neue Steuern umzusetzen.
Aber Du denkst an keiner Stelle daran, dass das unter der AfD genauso passieren würde.
Obwohl bekannt ist, dass die AfD dem Beitritt der neuen Natoländer und der Waffenlieferungen an Israel zugestimmt hatte, und durch die Zustimmung zu den von den USA geforderten 5% gezeigt hat, dass sie durch und durch transatlantisch ist, und genau wie andere strikt den Befehlen der USA folgen.
Der USA, die laut Hegseth absolut nicht den Eindruck machen, dass sie Frieden in der Ukraine oder mit Russland wollen. Höchstens einen vorübergehenden Waffenstillstand wie in Syrien, um später weiterzumachen wenn man besser gerüstet ist.
Aufgrund der aktuellen Situation und Regeln wäre die AfD kaum in der Lage, Deutschland schnell wieder zu industrialisieren (was laut Rand Papier sehr viele Jahre dauern dürfte).
Abgesehen davon hatte ich schon vor einiger Zeit gelesen, dass Weidel für alle Fälle schon auf die Mitgliedschaft in der EU eingeschworen wurde. Denn jeder Präsident kann entscheiden die EU zu verlassen.
Bleibt hier nur das, was Trump und UK gerade tun.
Neue Steuern, Kürzung der Sozialleistungen, Förderung der Rüstungsindustrie, Abschiebung der Ukrainer in die Ukraine, und für die Migranten ein alternatives Alcatraz schaffen oder sie in einem Drittland aussetzen, wie UK das schon vergeblich versuchte.
Unbekannt bleibt, wie sie sich in Sachen DSA, WHO, usw. verhalten würden.
Wenn ich unseren Friedenspräsident Trump sehe, dann sehe ich versprochenen Frieden, während im Prinzip alles unter der Nato etwas anders aufgeteilt, im Prinzip genau wie unter Biden weiter läuft.
Man könnte sagen, dass man durch die Rechten den Eindruck bekommen soll, als würden alle unsere Probleme durch illegale Migranten oder die Existenz von Ausländern generell ausgelöst werden. Das ist aber schon seit vielen Jahrzehnten ihr Tenor.
Aus der Stellungnahme zur AfD vom 22.07.25:
Die vom BfV dokumentierten Äußerungen verschiedener Funktionäre, Mandatsträger und sonstiger Mitglieder begründeten den starken Verdacht, dass die politischen Zielsetzungen der Klägerin zu 2 auch darauf gerichtet seien, den Schutz der Menschenwürde insoweit außer Geltung zu setzen, als Flüchtlingen und anderen Zuwanderern, deutschen Staatsangehörigen mit Migrationshintergrund und deutschen und ausländischen Staatsangehörigen islamischen Glaubens die Anerkennung als gleichberechtigte Mitglieder der rechtlich verfassten Gemeinschaft abgesprochen und bei rechtlichen Zuordnungen unter Verstoß gegen die Diskriminierungsverbote des Art. 3 Abs. 3 GG nach einer ethnisch-kulturellen Volkszugehörigkeit unterschieden werden solle.
Zu 2: In ihrem zentralen politischen Programm, dem sogenannten "Deutschlandplan", ziele sie auf den Vorrang eines "ethnisch-homogenen Volksbegriffs" und mache diejenigen, die dieser ethnisch geschlossenen Gesellschaft nicht angehörten, in einer gegen die Menschenwürde verstoßenden Weise als minderwertig verächtlich.
Sorry, wenn mich das an Blut und Boden erinnert und ich keine Lust auf neue Rassengesetze habe.![]()
Nicht, dass wir im letzten Jahrhundert nicht sogar ähnliche Gesetze in den USA hatten.
In Alabama beispielsweise durften Schwarze 1955 in Bussen mit Weißen mitfahren.
Wenn jedoch ein Weißer verlangte, seinen Sitzplatz aufzugeben, waren sie gesetzlich dazu verpflichtet.
Die Schneiderin Rosa Parks weigerte sich (müde nach der Arbeit) einem Weißen Platz zu machen, und wurde mit einer Geldstrafe belegt und verhaftet.
In Florida, Maryland und Missouri galt also eine Person mit 1/8 afrikanischem Blut als schwarz. Mit 1/16 afrikanischem Blut im District of Columbia. 1/32 steht für Louisiana. 1/64 (!!!) steht für Arkansas, Georgia, Texas, Oklahoma, Alabama und Tennessee. Du bist also absolut weiß. Aber du darfst dieses Restaurant nicht betreten, sonst bekommst du eine Geldstrafe und Gefängnis. : https://news-pravda.com/world/2025/06/27/1474424.html
Eine Änderung der Politik wäre nötig. Aber in meinen Augen darf sie niemals in diese Richtung gehen.

