Verschiedenes

Die Mama , ich hatte nicht von der AfD geschrieben, und auch nicht gemeint, sondern meinte die Landtagswahlen, wo BSW nichts besseres zu tun hatte, als kurz danach mit den so üblen Altparteien ins Bett zu gehen. DAS hat Glaubwürdigkeit runtergedrückt.

Das ist noch von vor eiliger Koaliererei des BSW: https://www.20min.ch/story/wahlen-i…nkbar-103178534

Und jetzt, ohne (deshalb) die 5prozenthürde übersprungen zu haben, hat sie dafür - auf bundesweit gesehen - überhaupt nichts mitzureden. Nun hat Frau Wagenknecht Zeit, darüber nachzudenken, ob "Macht" um diesen Preis ihr das wert war. Ich selber hätte sie auch gern im BT gesehen.

Zitat

[...]«Als Teil einer Landesregierung könnte die Partei im Bundestagswahlkampf nicht mehr als klassische Fundamentalopposition auftreten, wie sie das machen kann, wenn sie keiner Regierung angehört.» [...]

Das hatte ich auch gemeint.
Du willst nicht über die AfD sprechen. Aber das geht gar nicht.
Soweit ich erinnere gab es in einem Bundesland nur die Wahl zwischen Koalition mit AfD oder den Altparteien.
Und ich kann mich erinnern, dass es dazu sehr lange Verhandlungen mit den Altparteien gab. Hatte aber nicht verfolgt, wie viele ihrer Vorstellungen das BSW für die Regierungsbildung/Koalition durchbringen konnte.

Meiner Ansicht nach ist der ganze Sinn von Parteien, in die Regierung zu kommen, um ihre Stimme in die Regierung einzubringen und nach Möglichkeit durchzusetzen, bzw. die Politik in ihrem Sinn zu beeinflussen. Sonst braucht man Parteien nicht.
Ich weiß nicht, wer etwas anders erwartet hat, als dass das BSW mit den Altparteien koalieren wird. Ich habe sie genau dafür gewählt. Als jemanden, der in einer Koalition meine Ansichten vertritt. Dafür wählt man meiner Ansicht nach eigentlich.
Und wenn das genug Menschen getan hätten, hätten Frieden und eine Politik der Vernunft eine stärkere Stimme bekommen.

Ich habe das BSW nicht dafür gewählt mit der AfD zu koalieren und halte das auch für eine absolut unmögliche und gegensätzliche Verbindung.
Nur weil die AfD für das Wohl Deutschlands auch gegen den Krieg in der Ukraine ist, sind die doch ansonsten kein bisschen weniger imperialistisch und transatlantisch als die Altparteien. Aktuell sogar eher das Gegenteil und noch viel stärker transatlantisch.
Zudem haben sie schon immensen Einfluss auf die Politik und auch die Presse des Landes genommen.

Aber einige hätten es gut gefunden, wenn die letzte Frau in der Politik, die wirklich noch links ist und eine altlinke realpolitische Partei gegründet hat, da die Linke ja auch schon zu was anderem als einer linken Partei mutiert ist was Gysi höchstens verwässert, mit einer Partei koaliert hätte, die ihren Schwerpunkt abseits von der Plandemie auf Rassismus und Migranten legt und auch sonst kaum anders als, sondern nur noch rechter als die frühere CSU mit starken FDP-Zügen.
Ich nicht. Ich habe in meinem ganzen Leben noch nicht FDP, CDU, CSU oder sonstige rechte Parteien oder Geldparteien gewählt, dazu müsste man mich schon persönlich bedrohen, und seit dem Verrat durch Schröder auch nicht mehr die SPD.

Trotzdem wird man als Politiker eh nicht umhin kommen, sich mit diesen Altparteien und ihren Vertretern auf irgend eine Weise zu arrangieren, da man in einer Landesregierung und auch dem Bundestag ständig mit diesen Parteien konfrontiert wird und sie zwangsläufig Teil des Alltags werden.

Zitat von Die Mama

[...]

Soweit ich erinnere gab es in einem Bundesland nur die Wahl zwischen Koalition mit AfD oder den Altparteien.[...]

Klingt ja fast wie Merkels "Alternativlos". Natürlich gab es einen anderen Weg (siehe u.a. das unten aus "20min.ch" zitierte in meinem vorigen Beitrag). Klar, die Wahrheit tut weh, dass Frau Wagenknecht durch eigenes Verschulden vermutlich die entscheidenden Stimmen verlor. Falls sie geahnt hätte, dass es so knapp würde, ob sie dann auch so gehandelt hätte, wie sie es tat? Oder sie hatte nur den "Auftrag" (egal, ob von sich selbst aus oder aus der trauten Runde [letzteres würde ihre vielen Talkshowauftritte erklären]), die AfD rauszuhalten.

Ich schrieb nichts zur AfD in dem Fall, weil es MIR nicht um die AfD ging. Dir geht es um die AfD, und so liest es sich auch.

Die Wahrheit ist, dass ich mich immer selbst entscheide, wie ich die Dinge sehe und mir meine Meinung nicht von den Medien vorgeben lasse.

Abgesehen davon, Kerns, ist das:
Parteichefin Wagenknecht hat vor der Wahl Bedingungen für Regierungskoalitionen aufgestellt, die mit Landespolitik eigentlich nichts zu tun haben. Ein solches Bündnis müsse die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland sowie weitere Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnen – und dies auch in einen Koalitionsvertrag mitaufnehmen -, forderte sie.

schon wieder eine Lüge. Jedes Bundesland hat die Möglichkeit zu allen Themen seine eigene Position einzunehmen, wie schon Dr. Wodarg zum Thema Gesundheit sagte und dazu, dass die Bundesstaaten der USA diese Rechte teilweise auch ganz deutlich wahrnehmen würden, während man in D so tut, als müsste man alles, was vom Bund kommt, in ganz Deutschland akzeptieren, obwohl das nicht der Fall wäre.

Und das:
Der Leipziger Politologe Hendrik Träger hält es deshalb für möglich, dass Wagenknecht die Hürden absichtlich hoch gesetzt hat, um eine Regierungsbeteiligung abzulehnen.

halte ich genauso wie das
Der Kasseler Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder unterstellt Wagenknecht ein grosses Interesse, dass das BSW nicht Teil einer Landesregierung wird.

schlichtweg für eine Unterstellung, um die Menschen davon abzuhalten das BSW zu wählen.

Abgesehen davon:

In Sachsen liess das BSW die Koalitionsgespräche mit CDU und SPD wegen ungenügend kriegskritischer Haltung platzen. Doch in Brandenburg kommt es zur ersten Koalition unter Führung der SPD, in Thüringen zur ersten Brombeer-Koalition von CDU, BSW und SPD.

So dass sich die Aussagen dieses Artikel doch schon längst überholt haben.

Man könnte sich genau so gut fragen, wie viel Einfluss hatte es auf die Wähler, dass die Medien auf Wunsch der Altparteien das BSW frühzeitig abgeschrieben und als Vertrauensunwürdig hingestellt haben. Die Mehrheit der Menschen sind, wie wir mittlerweile wissen, sehr leicht beeinflussbar.

: https://www.youtube.com/watch?v=F4nvRM5s0ts

USAID-Beamte sind nach Donald Trumps Haftbefehl aus dem Land geflohen

Mal jemand, der aufräumt!

Wenn es wahr ist! Gespannt bin ich, ob in den deutschen Medien etwas davon erscheint. Kommen die jetzt zu uns als Asylbewerber? Schließlich werden sie doch wegen ihrer Tätigkeit verfolgt. Es fragt sich, ob Trump überhaupt Verhaftungen anordnen kann. Das oberste Gericht hat er ja schon bei seiner ersten Amtszeit in seinem Sinn besetzt.

Zitat von Locke 38

Wenn es wahr ist!

Ich glaubs ja nicht. Hab außer einem US-Artikel von gestern, dass sie nun überlegen sollen, gegen einige der USAID-Verantwortlichen weitere Untersuchungen einzuleiten und möglicherweise Strafverfahren gegen sie zu eröffnen, im web zu arrest warrent oder order nichts gefunden.

Auch nicht hier: https:/ / www.sott.net/article…-The-glow-of-the-gaslight▹

Aber es gibt schon seit Trumps 2. Präsidentschaft und kurz davor sehr viele Demokraten, die ankündigten Europa heimzusuchen, wo sie dann wieder unter ihresgleichen sind.
Ich schätze die USAID Beamte kommen nach Europa, melden sich dann bei der EU, wo sie mit offenen Armen aufgenommen werden und machen dann hier weiter.
Die EU will die Machenschaften des USAID in der EU zukünftig ja eh selbst bezahlen und so haben sie dann auch gleich beste Fachleute dazu.

Glaube das ist eine Kopie hiervon: USAID-Beamte sind aus dem Land geflohen, nachdem Donald Trump eine Verhaftung angeordnet hatteˍ

Auch interessant. Insbesondere in Bezug auf die Begnadigung von Fauci und anderen:

Joe Bidens geistiger Verfall machte ihn zum perfekten Marionettenpräsidenten für die Demokraten und Neokonservativen auf beiden Seiten des Ganges. „Obwohl Präsidenten immer Torwächter haben, waren in Bidens Fall die Mauern um ihn herum höher und die Kontrollen stärker, so demokratische Abgeordnete, Spender und Mitarbeiter, die für Biden und andere Regierungen gearbeitet haben. Das Personal schränkte Bidens Möglichkeit ein, mit anderen zu sprechen, und begrenzte die Informationsquellen, die er nutzte“, erklärte Justizminister Andrew Bailey in einem Brief an das Justizministerium, in dem er eine sofortige Untersuchung von Joes kognitivem Verfall und der Frage fordert, ob viele seiner Maßnahmen, einschließlich Begnadigungen, gültig sind.

„Ich fordere das Justizministerium auf, zu untersuchen, ob Präsident Bidens kognitiver Verfall es nicht gewählten Mitarbeitern ermöglichte, radikale Politik ohne seine wissentliche Zustimmung durchzusetzen“, schrieb Missouris Generalstaatsanwalt Andrew Bailey. „Wenn das stimmt, sind diese Präsidialverordnungen, Begnadigungen und alle anderen Maßnahmen verfassungswidrig und rechtlich nichtig.“
https:/ / www.armstrongeconomi…ere-bidens-pardons-legal/

Es zeigt so schnell geben sie nicht auf.

Rumänien zeigt uns gerade mit welchen Methoden die Demokratie in Europa demontiert wird. Aus der Demokratie wird Diktatur.

Georgescu wurde die Zulassung als Kandidat für die rumänische Präsidentschaft verweigertˍ

Nächster Akt im rumänischen Staatsstreichˍ

Das Zentrale Wahlbüro hat es abgelehnt, die Kandidatur von Calin Georgescu für die rumänischen Präsidentschaftswahlen am 4. Mai zu genehmigen.Eine offizielle Begründung gibt es nicht

Umgehend versammelten sich aufgebrachte Demonstranten in Bukarest.

Am 24. November 2024 fand in Rumänien die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt, bei der Georgescu die meisten Stimmen erhielt. Am 6. Dezember erklärte das rumänische Verfassungsgericht den gesamten Wahlvorgang für ungültig und ordnete eine Neuwahl an.

In den aktuellen Umfragen liegt Georgescu uneinholbar vorne und könnte sich möglicherweise sogar eine Stichwahl ersparen.

Wenn die Demokratie in Rumänien fällt, wird die gesamte demokratische Welt fallen! Dies ist erst der Anfang. So einfach ist das! Europa wird jetzt eine Diktatur, Brüssel befiehlt.

Das Volk wird nicht mehr gefragt. Bestimmt wird von einer kleinen Minderheit

So wie auch in Deutschland die Brandmauer errichtet wurde um einen Teil der Bevölkerung auszugrenzen wird nun in Rumänien ein faschistisch regiertes Land.

George Orwell läßt Grüßen.

mit freundlichen Grüßen- Guenter

is immer nett wenn sich wer stur an die Regeln hält im Forum

das was von Herzen kommt, wirklich von Herzen und net aus irgeneinem Rumgekopfe

ist ungleich wichtiger

Kerns, ich habe nochmal nachgedacht.
Es ist mir wohl bewusst- Sarah Wagenknecht hat nicht die Fähigkeiten einer Alice Weidel.
Womit ich sagen will, sie ist zwar eine eigenwillige Frau mit starker eigener Meinung, aber sie ist eher sanft und zaghaft in ihrem Auftritt.
Hatte sich vor schätzungsweise 20 Jahren auch für einige Zeit komplett aus der Politik zurückgezogen.
Während Weidel auf meist intelligente sehr kraftvoll vorgetragene Kritik setzt, um zu überzeugen.

Aber darum geht es am Ende nicht.
Es geht in erster Linie nur darum, als Wähler mit der BSW ein klares Zeichen gegen Nato, jede Art von Militarismus und Kriege zu setzen.

Statt dessen hat das Volk genau das Gegenteil gewählt, ein klares Zeichen für Nato, jede Art von Militarismus und Kriege gegeben. Denn das ist mit der AfD auch nicht wirklich anders.

Ich habe einen sehr umfassenden Beitrag zu USAID gefunden. Daraus nur die Ukraine. Der Rest im Link:

USAID in der Ukraine

Eine Bewertung der Aktivitäten der USAID ist ohne eine Betrachtung der Ukraine nicht nur unvollständig, sie wäre grob verzerrend.

Die Ukraine ist seit Jahren das mit Abstand größte Empfängerland von Geldern der USAID. Auch die 5 Mrd. Dollar Unterstützung der USA für die Ukraine, von der Victoria Nuland, ehemalige stellvertretende Außenministerin der USA, im Zusammenhang mit dem Putsch von 2014 in der Ukraine sprach, stammten zu großen Teilen von USAID. Und doch erscheinen sie geradezu als Peanuts gegenüber den Summen, die die Ukraine in den letzten Jahren erhielt.

Die Ukraine-Aktivitäten lassen Rückschlüsse auf das Wesen der Hilfsorganisation zu. Von fast 44 Mrd. Dollar im Jahre 2023 erhielt das Land allein 16 Mrd..
Die Gesamtausgaben von USAID in der Ukraine für den Zeitraum von 2021 bis 2024 stellen sich nach ukrainischen Angaben wie folgt dar: Siehe

Grafik: https://globalbridge.ch/wp-content/upl…tlau-Grafik.png

Die angegebenen Summen werfen automatisch Fragen auf.
Diese Zahlen erschienen auch der republikanischen US-Senatorin Johni Ernst aus Iowa bemerkenswert, so dass sie versuchte, Untersuchungen über den Verbleib der US-Hilfsgelder einzuleiten.

Dabei stieß sie allerdings auf wenig Gegenliebe. Die Agentur lehnte ihre Anfrage nach einer Liste der Empfänger von Steuergeldern mit der Begründung ab, es handele sich um geheime Informationen, so die Senatorin.

Die Information, dass USAID mehrere Dutzend Millionen Dollar an Hollywood-Stars für Besuche in der Ukraine und für Unterstützungsbekundungen für das ukrainische Regime in Massenmedien und sozialen Netzwerken gezahlt hat – darunter Angelina Jolie, Ben Stiller und Jean-Claude Van Damme – soll nicht unerwähnt bleiben.
: https://globalbridge.ch/usaid-die-allz…-einflussnahme/

Wenn man sieht, dass das USAID der Ukraine von 2021 bis 2024 insgesamt 30,6 Milliarden zugeschoben hat, wie viel werden sie wohl zwischen 1991 und 2020 insgesamt in die Ukraine gepumpt haben?

Ich habe noch einen nicht uninteressanten Artikel aus Kanada gelesen, der zum Nachdenken anregt und auch etwas umfassender ist.
Wobei ich auch schon vom BSW gehört hatte, dass man die ganze Struktur bei uns ebenfalls reduzieren müsste.

Der Artikel beschreibt, wie die Kosten der überbordenden staatliche Verwaltung und Behörden, die aufzubringenden Steuern- auch völlig unsinniger Steuern, die völlige Unfähigkeit ein Land zu regieren und in arbeitsfördernde Maßnahmen zu investieren, die Unterstützung von Projekten, die für das Land völlig unwichtig oder bedeutungslos sind, Arbeitsplätze und Wohlstand des Landes vernichten, da sie das Land verschulden und seine Bürger verarmen.

Und dass es durchaus mögliche wäre hohe Zölle auf Waren einzuführen, wenn man im Gegenzug unsinnige Verwaltungskosten stark reduzieren und viele Gesetze zur Regulierung wie auch Einkommenssteuer einfach abschaffen würde.

E. Nickson befürwortet es, nur Verbrauchssteuern zu erheben und sagt, wir sind alle pleite.
Sie sagt sogar, Kanada lebt nur davon, dass es die USA als Handelspartner gibt und macht sonst nichts für sein Land.

Sie schreibt:
Das jährliche Einkommen eines staatlichen Angestellten liegt im Schnitt bei 127.000$/Jahr.
Das jährliche Einkommen eines Angestellten im privaten Sektor im Schnitt bei 66.000$/Jahr.
Und von diesem Geld muss der Bürger dann noch Steuern bezahlen, damit die staatlichen Angestellten bezahlt werden können, die viele Arbeitsplätze vernichten.

Ihr Beispiel zu den Zöllen/Tarifen gefällt mir. Kanada denkt 25% Zollgebühren sind nicht fair.
Aber hier sind einige Tarife, die Kanada den USA auf die Waren berechnet.
Milch: 270%, Käse: 245%, Butter: 298%, Hühner: 237%, Würste: 69,8%, Gerste: 57,8%, Rind/Fleisch: 26,5%, Automobile: 25%, HKL: 45%, TVs: 45%, Aluminium: 45%, um einige zu nennen.
Wir jammern, doch gleichzeitig leben wir von den USA und berechnen ihnen auf unsere Waren viel mehr als 25%.
Europa ist genauso schlimm, wenn nicht sogar noch schlimmer. Verdoppeln Sie einen Teil dieser Tarife für Europa. Sie sind ein Witz.
Schafft den Verwaltungsstaat ab, schafft die Einkommenssteuer ab und die Mittel- und Arbeiterklasse wird aufsteigen - Europe Reloadedˍ

Wir stecken fest in einem System, das wir nicht anders kennen. Wir haben aber keinen Plan das zu ändern. Theoretisch sieht es aus, als wäre das einer.

: https://dert.tech/inland/239178-…rliner-polizei/

Staatsgewaltorgie gegen Frauen: Berliner Polizei dreht durch

Prügeln für die Staatsräson: Die Berliner Polizei ist wieder ausgerastet. Martialisch schlugen Beamte auf "propalästinensische" Teilnehmerinnen einer Frauentagsdemo ein. Die Behörde verheimlichte ihre Taten und postulierte unbelegte Vorwürfe gegen ihre Opfer. Viele Medien taten es ihr gleich.

Videoaufnahmen zeigen, wie behelmte Beamte ‒ völlig außer sich und brüllend ‒ Teilnehmerinnen immer wieder mit Fäusten ins Gesicht schlagen, teils offenbar mit schlagverstärkenden Handschuhen. Ein Polizist würgt und prügelt eine von seinen Kollegen bereits am Boden fixierte Frau, schreit die Hilflose dabei immer wieder aggressiv an. Eine weitere Aufnahme zeigt, wie Polizisten in Vollmontur die Frau über den Boden schleifen.

Um das Geld für den weiterverlauf des Ukranekrieges sicherzustellen will Urschel aus Brüssel privaten Ersparnisse in dringend notwendige Investitionen umwandeln!

So auch in Deutschland:

Falls nun die Gesetzesvorlage der CDU/CSU und der SPD über die astronomische Summe von fast einer Billion für Aufrüstung und Erneuerung der Infrastruktur vom Bundestag beschlossen wird, steht der deutschen Bevölkerung – abgesehen von einer akuten Kriegsgefahr – ein gewaltiger Aderlass bevor. Es sieht danach aus, dass die Psychopathen, die zurzeit regieren, ihre Bevölkerungen wirklich ins Unglück stürzen wollen. Zu hoffen ist, dass die belogenen und betrogenen Menschen noch rechtzeitig zur Besinnung kommen.

"Wir sind Drehscheibe für die NATO", heißt es da. Im "Verteidigungsfall wäre Niedersachsen ein Zentrum für die Logistik der Bundeswehr", und mit dem "Operationsplan Deutschland" bereite sich das Land auf eine "mögliche kriegerische Auseinandersetzung" vor.

Wer bremst Kisewetter, Pistorius, und Zimmermann in ihrem GrößenWahn-?

Vorbereitungen auf den Kriegˍ

mit freundlichen Grüßen- Guenter

Nicht jedes Land stimmt zu: https://dert.tech/international/…fruestungsplan/

Torcer, vor der Tatsache, dass der Westen Israel als westliche Zentrale im Nahen Osten gegründet hat, da es dafür sehr viel Geld zur damaligen Kriegsfinanzierung für UK gab (auch Hitler war anderweitig involviert) der Westen sich seit Jahrzehnten beharrlich weigert das eigentliche Land Palästina und seine Bevölkerung anzuerkennen, Israel bis heute in jeder Weise und auch mit Waffen und Einsätzen (UK soll mehr Sonderungsflüge über Gaza geflogen haben, als Israel) unterstützt, und sogar Netanjahu bereits zum Staatsbesuch angekündigt wurde, sollte wohl klar sein, wer wir sind.

Berechtigte Demonstrationen sind das, was nicht erwünscht ist, da es den Staat demaskiert. Das sah man zu Palästina schon bei der Demo, die dem Volk mit einigen T-Shirt-Trägern als Demo zur Errichtung des Kalifats verkauft wurde, obwohl die Menschen jede Menge Gaza-Schilder trugen.
Ich bin ziemlich sicher, sie mischen wie bei Covid und anderen Demos noch schnell ein paar Verfassungsfeindliche darunter, um auch Aufnahmen zu haben, die ihre Handlungen legitimieren.

Hier mal wieder der Gasspeicher - Füllstand für Deutschland vom 11.03.25; 31,45 %! Obwohl in den letzten Tagen einige Speicher befüllt wurden und die 32 % einen Tag wieder erreicht wurden, fällt der Füllstand wieder. Aus 6 Gasspeicher im roten bereich (20%) sind jetzt 8 geworden! Den Vogel schießen Enovos Storage 8,37 % und Tep mit 9,93 % ab!

Hier gleich nochmal der neuste Füllstand vom 12.03.25; 31,1 %!

Der GRößenwahn der Brüsseler Kriegshetzer die Verteitigungsausgaben um ein mehrfaches zu erhöhen und die Waffenindustrie mit Milliarden zu fördern wird eingebremst. Nicht nur die Slovakei und Ungarn legen ein Veto ein , sondern auch das niederländische Parlament hat den Aufrüstungsantrag der EU- Kommision abgelehnt.

Niederlande: Parlament lehnt EU-Aufrüstungsplan abˍ

mit freundlichen GRüßen- Guenter