Corona-Ermächtigungsgesetz 2.0 – Wie unsere Grundrechte ausgehebelt werden

  • Corona als Ausrede der Politik für die Einschränkung von Grundrechten und Freiheiten - dieser Standpunkt galt lange als Hirngespinst von Verschwörungstheoretikern und rechten Elementen.

    Jetzt sieht es so aus, dass das Hirngespinst zusammen mit der Ausrede konkret rechtliche Formen annehmen sollen. Und dies wird als eine „Reform des Infektionsschutzgesetzes“ Gestalt annehmen.


    Und es BRENNT! Am 18. November soll das voll durchgepeitscht werden:

    https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2020/023.html


    Mein Beitrag dazu:

    https://renegraeber.de/blog/ae…g-infektionsschutzgesetz/


    Ich habe den Thread mit diesem Thema eröffnet weil das massiv unsere Grundrechte betrifft! Es gilt JETZT alle Menschen dafür zu mobilisieren und zu informieren!


    Bild im Dateianhang: fotolia.com - Juergen faelchle

  • Newsletter für Vitalstoffe von René Gräber

  • Hier der Beitrag von lavida42:
    Corona: Der Trick mit dem Virus


    🔴 EILMELDUNG !!! 🔴


    Insiderinformation von einem Abgeordneten aus dem Deutschem Bundestag bzgl. der Demonstrationen gegen das Ermächtigungsgesetz (Drittes Gesetz zur Aushebelung unserer Grundrechte) am 18.11.2020:


    1.) Änderung zum Ort der Demonstration am Reichstag:

    Bitte demonstriert NICHT vor dem Reichstagsgebäude, sondern an der Kreuzung von Wilhelmstraße und Dorotheenstraße und insbesondere an den Eingängen zu den Bundestagsgebäuden!


    Wieso?

    - Der Platz vor dem Reichstag ist vollkommen unwichtig. Kein Abgeordneter betritt den Reichstag durch die Haupttreppe.

    - In der Wilhelmstraße und der Dorotheenstraße besteht die Chance, daß Ihr Abgeordnete oder ihre Mitarbeiter antrefft.

    - In der Wilhelmstraße und der Dorotheenstraße lassen sich Wasserwerfer viel schwerer einsetzen als auf dem Platz vor dem Reichstag.


    Aber seid bitte auch hier vorsichtig. In diesen Straßen kann man Euch leichter einkesseln als auf einem großen Platz.


    2.) Änderung der Uhrzeit der Demonstration am Reichstag:

    Scheinbar haben Merkel, Spahn, Lauterbach, etc. Angst vor Störungen.


    Deshalb soll das Ermächtigungsgesetz 2020 an einem Tag durch alle drei Bundesorgane (Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident) gepeitscht und wasserdicht gemacht werden.


    Der Beginn der Bundestagssitzung über die Abstimmung wurde daher um 1 Stunde vorverlegt auf 12 Uhr: https://www.bundestag.de/tagesordnung


    Auf mich wirkt das Ganze wie ein Staatsstreich.


    Es ist geplant, daß der Bundesrat noch am selben Tag um 15 Uhr über das Gesetz abstimmt und danach der Bundespräsident es noch am gleichen Tag unterzeichnet: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2020/023.html


    3.) Weitere Demonstrationen sind wo sinnvoll?

    Der Bundesrat tagt im Preußischen Herrenhaus in der Leipziger Straße 3, 10117 Berlin. Der Bundespräsident sitzt im Schloss Bellevue am Spreeweg 1, 10557 Berlin.


    Wehrt Euch, aber bitte bleibt friedfertig und freundlich. Wir können nur mit der Polizei gewinnen. Die Polizisten sind nicht unsere Gegner, sondern Partner, die wir noch überzeugen müssen.


    Ihr könnt Euch an der friedlichen und erfolgreichen Nelkenrevolution in Portugal orientieren. Die Demonstranten hatten den Soldaten damals Blumen in die Gewehrläufe gesteckt gehabt.

  • Rechtsregulat von Dr. Niedermaier

  • Jeder Mensch sollte mittlerweile erkannt haben, daß er wenn Politiker das Wort Reform in den Mund nehmen, schon einmal faules Obst und Eier ansammeln sollte.

    "Egoismus ist nicht, wenn ich so lebe wie ich es wünsche, sondern wenn ich von Anderen verlange so zu leben wie ich es wünsche" Oscar Wilde

  • Wenn nicht die Menschen in diesem Land wer sonst?


    Ich habe gerade Informationen gefunden, dass die Bundestagsentscheidung auf den Montag, den 16.11. vorgezogen werden soll. Habe allerdings noch keine gesicherte Bestätigung.

    „Sage mir, was du isst, und ich sage dir, wer du bist.“ (Jean Anthelme Brillat-Savarin)

  • Rechtsregulat von Dr. Niedermaier

  • Hallo ifaxcg00,

    zuerst ein herzliches Willkommen hier im Forum


    Vielen Dank für die sehr gute Vorlage. Ich werde heute noch beginnen und die ersten Mails absenden.

    Liebe Grüße

    Bernd

    „Sage mir, was du isst, und ich sage dir, wer du bist.“ (Jean Anthelme Brillat-Savarin)

  • Ich habe die 15 Mails abgeschickt. Bin gespannt, ob Reaktionen kommen. Vier automatische kamen bereits.

    „Sage mir, was du isst, und ich sage dir, wer du bist.“ (Jean Anthelme Brillat-Savarin)

  • Rechtsregulat von Dr. Niedermaier

  • Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass ich die Gesundheitsrisiken in Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2-Virus nicht verharmlosen möchte und voll und ganz hinter der dauerhaften Anwendung der AHA+L-Maßnahmen stehe. Eine Corona-Infektion kann insbesondere für ältere sowie vorerkrankte Menschen eine ernste Gefahr sein, dies ist unbestritten. Die getroffenen Maßnahmen dürfen jedoch nicht unverhältnismäßig sein.

    Ähm, bitte?

    "Egoismus ist nicht, wenn ich so lebe wie ich es wünsche, sondern wenn ich von Anderen verlange so zu leben wie ich es wünsche" Oscar Wilde

  • Rechtsregulat von Dr. Niedermaier