Impfpflicht für Arbeitnehmer in den USA aufgehoben

Während man in Österreich offiziell die „Impfpflicht“ eingeführt hat und in unseren Landen für deren Einführung kräftig und gebetsmühlenartig Propaganda macht, sieht es in den USA inzwischen deutlich anders aus.

Die OSHA (Occupational Safety and Health Administration) ist eine Organisation innerhalb des US Ministeriums für Arbeit, die für die Arbeitssicherheit zuständig ist. Es war diese Behörde, die angeordnet hatte, dass große Betriebe eine „Impfpflicht“ einzuführen haben beziehungsweise nicht „Geimpfte“ permanent zu testen sind.

Jetzt hat das Arbeitsministerium Impf- und Testpflicht zurückgezogen, weil der Oberste Gerichtshof der USA diese Verfügung als für illegal betrachtet hatte. In der Begründung seitens des Gerichts hieß es, dass mit der Anordnung, “Impfen oder Testen”, die OSHA ihre Befugnisse überschritten hätte.

Immerhin beugt sich die OSHA diesem Urteil, kündigte jedoch an, dass das Regelwerk (Emergency Temporary Standard (ETS)), mit dem die „Impfpflicht“ begründet wurde, nach wie vor bestehen bleibt, aber überarbeitet wird.

Wie es aussieht, möchte die OSHA eine neue Version des Regelwerks schaffen, um doch noch eine „Impfpflicht“ durchzusetzen. Ein früherer leitender Mitarbeiter der OSHA, zudem noch Professor an der George Washington Universität, sieht die Chancen hierfür als gering an, da auch neue Versionen die gleichen gerichtlichen Verfahren vor dem Obersten Gericht der USA nach sich ziehen würden.

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Dieser Beitrag wurde am 26.01.2022 erstellt.


Quelle:

René Gräber

René Gräber

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