: https://www.epochtimes.de/poli…ntscheidung-a3888213.html
Soldatenimpfpflicht erhitzt Gemüter – Anwalt sieht darin „eine politische Entscheidung“
Die Enttäuschung bei Kritikern der COVID-Impfung ist groß. Sie hatten sich ein anderes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig im Prozess zur Duldungspflicht der Basisimpfungen erhofft.
Auf die Aussage, dass das Gericht nur sehr wenig auf die Gefahr für Leib und Leben, schwere Nebenwirkungen und Todesfälle nach Impfungen eingegangen sei, entgegnete der Pressesprecher:
„Das Gericht hat sehr wohl die Nebenwirkungen der Schutzimpfung in seine Entscheidungsfindung einbezogen. Es hat im Verfahren mehrere Sachverständige sowohl der Klägerseite als auch des Robert Koch-Instituts (RKI) und des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) angehört und sich auf der Grundlage sämtlicher Aussagen seine Überzeugung gebildet. Und im Bereich der Nebenwirkungen hat es die Sachverständigenaussagen entsprechend gewürdigt.“
Das Gericht habe sich mit den verschiedenen Analyseverfahren auseinandergesetzt und die Methode des PEI für tragfähig erachtet. Dies sei bei der Entscheidung ebenso herangezogen worden wie der Umstand, „dass der Impfstoff in einem ordnungsgemäßen Verfahren zugelassen ist“.
Von den Gerichten können wir wohl nix mehr erwarten?