Da geht es um Grasser, hast du das Urteil nicht eben Kurz zugeschrieben guenter40 ?
Verschiedenes
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Asklepios -
30. April 2019 um 16:02 -
Geschlossen
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Wollte gerade schreiben, dass betrifft Grasser, aber nicht Kurz.
Der frühere österreichische Finanzminister Karl-Heinz Grasser muss eine Haftstrafe von vier Jahren abbüßen. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien am Dienstag festgestellt. Die Höchstrichter halbieren damit die Gefängnisstrafe in dem bisher größten Korruptionsverfahren in Österreichs Nachkriegsgeschichte aufgrund der exorbitant und unangemessenen Verfahrensdauer. Im erstinstanzlichen Prozess wurde Grasser im Zusammenhang mit der Privatisierung der Bundeswohnbaugesellschaft Buwog im Dezember 2020 zu acht Jahren Haft verurteilt.
Bestätigt wurde aber das erstinstanzliche Urteil über Untreue- und Geschenkannahme.
Zusätzlich mildernd gewirkt habe die teilweise mediale Vorverurteilung und die öffentliche Verhöhnung der Angeklagten.
Die Verhängung gravierend geringerer Strafen solle aber keinesfalls die Taten bagatellisieren, betonte die Vorsitzende des fünfköpfigen Senats, das Gegenteil sei der Fall.
Es handle sich bei den Handlungen der Angeklagten um schwere Korruptionsvergehen mit einer Schadenssumme von fast zehn Millionen Euro. Vor allem mit Grasser ging die Senatsvorsitzende hart ins Gericht.
Dass sich ein Finanzminister derart persönlich bereichert habe, sei in Österreich beispiellos. Dies hätte man in Österreich nicht verortet und sei dazu geneigt, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik zu erschüttern.
Ursprung für das Verfahren war die Privatisierung von Bundeswohnungen vor gut zwei Jahrzehnten.
Vorausgegangen war ein langwieriges Bieterverfahren, an dessen Ende sich das „Österreich-Konsortium“ bestehend aus Immofinanz, Raiffeisen Landesbank Oberösterreich und Wiener Städtischer durchsetzte.
Die bis dahin meistbietende CA Immo wurde überraschend um lediglich 1,19 Millionen Euro überboten. Im Zuge dessen leistete die überlegene Immofinanz eine Provisionszahlung von 9,61 Millionen Euro (ein Prozent vom Kaufpreis) an ihren Berater, den Lobbyisten Peter Hochegger.
faz.net/aktuell/wirtschaft/vier-jahre-haft-ogh-mindert-ex-finanzminister-grassers-haftstrafe-110377868.htmlMit den aktuellen Regierungen der letzten 5 Jahre, und allem was in deren Rahmen passiert ist, hat das gar nicht zu tun.

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Ich kanns nicht fassen, die Zwei sind sich so ähnlich in ihrer korrupten Art dass ich sie verwechselt habe.


mit freundlichen GRüßen- Guenter
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Salopp dahergeredet: "Die" sind eh alle gleich.
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Der Fall Grasser erinnert mich jedenfalls daran, dass es in D im Rahmen der Abwicklung von Ostdeutschland Anbieter von unzähligen Schrottimmobilien gab, die in betrügerischer Weise teuer verkauft wurden und eine große Menge Menschen ruiniert haben, die naiv investiert hatten. Die Politik hat da jedenfalls lange nicht reagiert und es waren viele involviert. Berater, Banken und Immobilienfirmen.
Ich hatte mich nämlich kürzlich intensiv mit dem früheren Tätigkeitsfeld von Dr. Fuellmich beschäftigt und Tage lang recherchiert.
Hintergrund war eine vollkommen konstruierte TV-Reportage, in der manches anders dargestellt wurde als es war, um ihn fertig zu machen und seinen Ruf zu schädigen, wobei es hauptsächlich darum ging, eine dieser Immofirmen in ein gutes Licht zu setzen.
Da sah man auch, dass er wie jetzt bei Corona, Veranstaltungen in großen Räumen zur umfassenden anwaltlichen Aufklärungen für die Betroffenen hielt und für einen entsprechenden Hilfeverein tätig war, der so unmöglich gemacht wurde, dass er danach aufgegeben hat.
Bis heute wird mit dieser "Reportage" immer noch Stimmung gegen Dr. Fuellmich gemacht, dessen Antrieb aber nur darin bestand, die beteiligten Banken und Immobilienfirmen, die mit den Schrottimmobilien handelten, dingfest zu machen.
Wenige Jahre danach hatte sich die Immobilienfirma im Mittelpunkt der Reportage dann als betrügerisch herausgestellt und ta,ta umfirmiert.
Die Sache hat mir jedenfalls gezeigt, es ist keinesfalls neu, dass die Bürger durch das TV manipuliert werden.
Man kann in jedem Fall davon ausgehen, dass ein Dr. Fuellmich vielen schon sehr lange und nicht erst seit Corona ein Dorn im Auge ist.
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So intensiv wie die Deutschen diesmal vor der Wahl Wahl belogen wurden war es noch nie.
Bereits jetzt zeichnet sich ab, in wessen Auftrag der Wählerbetrüger während seiner Kanzlerschaft arbeiten wird — im Auftrag des Großkapitals. Der mehrfache Millionär mit zwei Flugzeugen in der Garage setzt sich für eine vertiefte EU-Integration ein, ist Mitglied des Kuratoriums des meines Erachtens kriminellen Weltwirtschaftsforums (WEF), regelmäßiger WEF-Teilnehmer in Davos, Teilnehmer der Treffen der Bilderberg-Gruppe im Jahr 2024 und so weiter und so fort.
Er ist der Liebling der Globalisten, da ihm das Kapital wesentlich nähersteht als das Volk, das er demnächst in Deutschland vertreten soll.
Ein überzeugter Kriegssympatisant ähnlich dem ukrainischen Selenskyi dem die hundertausende Leichen vollkommen egal sind wenn er sich bereichern kann.
Friedrich Merz, ein überzeugter Vertreter der schlimmsten Auswüchse des Kapitalismus, hat für den aus den USA stammenden Vermögensverwalter BlackRock von Anfang 2016 bis 2020 als Aufsichtsratsvorsitzender von „BlackRock Deutschland“ gearbeitet. Auch Emmanuel Macron ist ein ehemaliger Rothschild-Banker
Banker entscheiden wer in unseren Volkswirtschaften Kredite erhält und wer nicht.Sie treffen diese Entscheidungen ganz klar im Rahmen ihrer eigenen Agenda, sei es Pandemien, Impfungen, CBDCs, Insektenfutter für die Massen, die Rettung des Planeten vor der globalen Erwärmung oder die Rettung der Welt vor den Russen
Großbritannien, Frankreich und Deutschland zusammen betreiben mit aller Macht die Militarisierung voran. Das Bankenkartell bestimmt die Agenda.. Krieg war und ist die lukratievste Möglichkeit viel Geld zu machen - jeder Penny Schulden wird mit Zins und Zinseszinsen zurückbezahlt werden müssen- aus den Taschen der Bürger.
Seit Jahrhunderten sind dieselben Machtstrukturen an jeder menschlichen Tragödie beteiligt: Sie sind die treibende Kraft hinter den meisten, wenn nicht allen Kriegen, Farbrevolutionen, Regimewechseln, Attentaten und sozialtechnischen Experimenten, die wir im Laufe unseres Lebens erlebt haben.
Jetzt haben sie beschlossen, dass Wohlfahrtsstaaten das Problem sind und dass ein Kriegsstaat die Lösung ist. Sie sind in der Lage ist, das politische System jedes Landes und die Wirtschaft der Welt als Ganzes zu beherrschen. …
Ihr Plan ist es, uns auf den Kampf vorzubereiten, zu herrschen oder zu sterben. Natürlich planen sie, zu herrschen. Das Sterben ist für den Rest von uns.
mit freundlichen Grüßen- Guenter
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Den Beginn des dritten Weltkriegs erwarten die Kriegstreiber in der NATO bekanntlich in vier Jahren, beginnend im Jahr 2029.
Vorausblickend hat nun die bayrische GrüneFraktionschefin Katharine Schultze die wiedereinführung des Reichsarbeitsdienstes gefordert. Nur soll der Frondienst diesmal anders heißen, nämlich „Freiheitsdienst“
Das Freiheit nicht mit Zwang kompatibel ist entzieht sich den GRünen.
Grüne Politkommissare werden darüber wachen das alle jungen Deutschen beiderlei Geschlechts ihrer Pflicht nachkommen.
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD) ist von der Idee begeistert und wird gemeinsam mit Boris Pistorius an der schnellen Umsetzung arbeiten. ZUrück ins Mittelalter mit Frohndienst und Knechtschaft.
Die grüne Rückkehr des Reichsarbeitsdienstesˍ
mit freundlichen Grüßen- Guenter
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Warum Afrika sich für China entschieden hat (Sie werden nicht glauben, was Trump jetzt getan hat)
: https://www.youtube.com/watch?v=6Gy1YKiKULA
Untertitel verfügbar
China ist die Zukunft Afrikas und Afrika ist die Zukunft Chinas. China dominiert die afrikanische Bergbauindustrie. Im heutigen Video diskutieren wir den Aufstieg Chinas in Afrika, analysieren, warum die USA ihren Einfluss auf dem Kontinent verlieren und was Chinas Aufstieg in Afrika für die Zukunft unserer Welt bedeutet.
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Den Beginn des dritten Weltkriegs erwarten die Kriegstreiber in der NATO bekanntlich in vier Jahren, beginnend im Jahr 2029.
Vorausblickend hat nun die bayrische GrüneFraktionschefin Katharine Schultze die wiedereinführung des Reichsarbeitsdienstes gefordert. Nur soll der Frondienst diesmal anders heißen, nämlich „Freiheitsdienst“
Ich bin jedenfalls beeindruckt darüber, dass dies schon die 3. Meldung zu diesem Thema ist.
Ein Artikel der WELT-Die grüne Lust an der Verfügung über die Lebenszeit anderer.
Freiheitsdienst sei „sooo ein schönes Wort“, witzeln andere X-Nutzer sarkastisch. Und: „Sie versklaven dich und nennen es Freiheitsdienst. Lacht ihr auch so sehr wie ich?“
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ZitatAlles anzeigen
Volltext:
GLOBALISMUS – Jeder Führer, der es wagt, das Establishment herauszufordern, erfährt dasselbe Schicksal: Strafverfolgung, Gefängnis oder Exil.
Marine Le Pen in Frankreich. Bolsonaro in Brasilien. Imran Khan in Pakistan. Salvini in Italien. Trump in Amerika. Calin Georgescu in Rumänien.
Verschiedene Länder, dasselbe Drehbuch. Das System besiegt seine Gegner nicht an der Wahlurne, sondern im Gerichtssaal.
Wenn das Volk nicht wählt, wen die Globalisten wollen, wird seine Wahl einfach ausgelöscht. Die Illusion der Demokratie ist genau das.
Doch am Ende wird das Volk entscheiden und nicht Klaus Schwab und sein System.Weniger anzeigen
Während Marine Le Pen eine Verurteilung droht, wurde Christine Lagarde, ein weiteres Mitglied der französischen politischen Elite, 2016 wegen Fahrlässigkeit für schuldig befunden, weil sie die Auszahlung von 400 Millionen Euro an Finanzminister Bernard Tapie organisiert hatte.
Trotz des Schuldspruchs wurde sie weder bestraft noch inhaftiert, da das Gericht entschied, dass ihr „Ruf“ und ihr Elitestatus sie unantastbar machten.
Diese eklatante Doppelmoral entlarvt das manipulierte System: Le Pen wird strafrechtlich verfolgt, während die globalistische Elite wie Lagarde frei herumläuft. Wo bleibt da die Gerechtigkeit?
https:/ / www.sott.net/article…-funds-embezzlement-trial▹Und weil das so wichtig ist, setzt sich Merz besonders gegen Rechts/Konservative ein.
Die nominell Mitte-rechts orientierte CDU und die sozialistische SPD – die wahrscheinlich die nächste deutsche Regierung bilden werden – haben sich darauf geeinigt, von Brüssel deutlich härtere Strafen gegen Mitgliedstaaten zu fordern, denen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen werden. Dazu gehört die Zurückhaltung von EU-Geldern für die Mitgliedstaaten und die Aussetzung ihres Stimmrechts im Europäischen Rat, wodurch ihnen ihr Vetorecht gegen EU-Gesetze entzogen wird.
https:/ / europeanconservative…re-against-conservatives/Man muss verinnerlichen, dass Deutschland bei all dem, was passiert, eine der treibenden Kräfte ist.
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Die nominell Mitte-rechts orientierte CDU und die sozialistische SPD – die wahrscheinlich die nächste deutsche Regierung bilden werden – haben sich darauf geeinigt, von Brüssel deutlich härtere Strafen gegen Mitgliedstaaten zu fordern, denen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen werden.
Oooh! Sind da wir Deutschen nicht zuerst dran? Das Vorgehen gegen Kritiker gegen die Regierung wie Ballweg, Fuellmich, Johanna Findeisen und andere beweist doch, dass die Justiz in Deutschland weisungsgebunden gegenüber der Politik ist.
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Hat nicht schon Merkel angefange Wahlen annulieren zu lassen-?
Genau das ist es was nun Schule macht in Eurpa. Verbote von Parteien die andere Lebensauffassungen haben. Diskriminierung von Personen die nicht ins Bild passen, mit Androhung von Gewalt und Verbiegung von Rechtssprechung. Rumänien zeigt uns den Verfall der Demokratie welcher Weg uns bevorsteht. Die Verurteilung von Marine Le Pen ist ein weiterer Fall von Machtmißbrau und Beschneidung von Menschenrechte. Die Drahtzieher verlieren nun jede Zurückhaltung um ihre Machtinteressen zu festigen. Die Justiz war und ist immer schon der Vassall der Mächtigen, so wie Adolf Soldaten auf die Litfassäulen hängen ließ wegen Feigheit vor dem Feind.
Wehret den Anfängen!
mit freundlichen Grüßen- Guenter
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Locke, das, was man da vorhat, hat doch nichts mit Recht zu tun.
Da geht es um verschärfte Maßnahmen, andere EU-Länder stärker zu zwingen, zu tun, was nötig ist, um den Great Reset und die von UN/den US-Demokraten/ dem WEF kommenden Vorgaben in der EU umzusetzen, wie z.B. LTBQ, Green Deal, Krieg gegen Russland, usw.
Dazu gehört es auch vom Volk gewählte, für die Demokraten unerwünschte Politiker mit illegalen Mitteln und falschen Anklagen abzusetzen. Siehe Link von Sott.Viel wichtiger ist daher der nachfolgende Satz: Dazu gehört die Zurückhaltung von EU-Geldern für die Mitgliedstaaten und die Aussetzung ihrer Stimmrechte im Europäischen Rat, wodurch ihnen ihr Vetorecht gegen EU-Gesetze entzogen wird.
Es geht also darum, dass die Demokraten, die nicht anders als die US-Demokraten drauf sind, die Rechtsbasis in der EU auflösen wollen, damit sie freie Hand haben und nicht mehr von den vernünftigen Stimmen einzelner Länder gestoppt werden können.
Ersteres tut die EU aber sowieso schon seit vielen Jahren und berichtet regelmäßig darüber.
Ein gutes Beispiel wie das System funktioniert ist Vucic. Vucic z.B. stimmt regelmäßig gegen Russland, weil das Land auf Gelder aus dem Westen angewiesen ist, nachdem Jugoslawien in einem illegalen Krieg zerstört würde, und entschuldigt sich seit Jahren danach öffentlich bei Russland.
Denn bei uns gilt, wenn Du nicht abstimmst, wie ich das will, gibt es keine Gelder.
Die sogenannte Demokratie besteht für viele Länder und Bürger eigentlich nur aus Erpressung.
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: https://www.youtube.com/watch?v=FXKDYzZKOQk
Neue Pflichtversicherung trifft jeden! Monatliche Kosten steigen weiter. SPD & CDU/CSU fast am Ziel.
Hoffentlich muss ich die nicht bezahlen, mit meinen Bruttokaltmietvertrag?!

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Spanischer Sicherheitsexperte Jasiel-Paris Álvarez im TV: Notfall-Plan der EU dient «der Kontrolle der Massen»
Um die Bevölkerung in einen fortlaufenden «Alarmzustand» zu versetzen, wie man das in der «Corona-Zeit» genannt habe, müsse man den Menschen ständig Angst machen, egal ob es sich um Pandemien oder Klimawandel handele oder darum gehe, dass Russland in Spanien einfallen könnte. Dieser Alarmismus sei sehr nützlich, denn mit ihm könne man die Massen besser kontrollieren, betonte Álvarez. […]Den Bericht dazu gib es hier: https://transition-news.org/notfall-plan-d…olle-der-massen
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Warntag: Stadt und Landkreis gestalten gemeinsame Aktion am 05. April
Pressemitteilung 26.03.2025 - Warntag: Stadt und Landkreis gestalten gemeinsame Aktion am 05. Aprilˍ
Das ist doch alles Wahnsinn und macht einem Angst. MFG
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Das ist doch alles Wahnsinn und macht einem Angst.
Das ist wie in einem Supermarkt. Man muss nicht alles, was in den Regalen liegt, mitnehmen; lasst es einfach liegen.
Die Energie fließt, wohin die Aufmerksamkeit geht. Die Inhalte in den Massenmedien▪
Geht zusammen in den Wald, in die Natur, schenkt euch Liebe und Dankbarkeit.
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Das ist doch alles Wahnsinn und macht einem Angst. MFG
Warum denn?
Wir in Hessen hatten unseren Warntag schon letzten Monat.
War nicht die erste Probewarnung auf dem Handy.
Ich bin letztens aufgewacht und hatte eine Probewarnung auf dem Handy, von der ich nicht aufgewacht war.
Dann habe ich neu gestartet, damit ich sie nicht bestätigen muss und weg war sie.
Seit meiner Kindheit gibt es an den meisten Wohnorten jährlich einmal einen Test aller Feuerwehrsirenen. Der heißt auch Warntag.
Es gibt unterschiedliche Warntöne mit unterschiedlicher Bedeutung.
Die Bedeutung ist bei uns in Hessen eigentlich, dass, wenn etwas passiert, wie z.B. ein Brand in einer Fabrik, bei dem Giftiges austritt, es eine funktionsfähige Bürgerwarnung gibt, damit die Bürger informiert sind und z.B. die Fenster schließen können.
Wenn in meiner Kindheit die Sirene heulte, fand ich das ehrlich gesagt viel beängstigender als heute eine Nachricht auf dem Handy.Angeblich sind diese Sirenen nicht mehr überall funktionsfähig und waren z. B. bei den Überschwemmungen vor einige Jahren vermehrt ausgefallen. Deshalb hatte man nach einem modernen, ausfallsicheren Ersatz gesucht, um die Bürger besser warnen zu können.
Damit das jetzt auch funktioniert, müssen sie natürlich wissen, welche Handynummern in einem Gebiet aktiv sind.
Denke, das ist das Mindeste was sie heutzutage wissen.Wegen der früheren Warntage hier in Hessen sind Warntage eigentlich nichts Besonderes, sondern eher etwas Vertrautes. Auch wenn trotzdem noch ungewohnt, die Warnung aufs Handy zu bekommen.
Also, nur nicht aus der Ruhe bringen lassen.
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Geht zusammen in den Wald, in die Natur, schenkt euch Liebe und Dankbarkeit.
Leider ist bei den Meisten - Neid, Hass und Missgunst angesagt.
Der Neider wird denjenigen, der es besser macht, schlecht machen. Der Gönner wird es dem, der es besser macht, nachmachen.
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