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Scholz: Bürgergeld kommt ab 1. Januar 2023 – FDP hat Änderungswünsche
Das Bürgergeld soll nach Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz „definitiv“ zum 1. Januar kommen. Die Details werden in der Ampel noch ausgehandelt. Die FDP fordert bei einigen Punkten Änderungen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Ablösung von Hartz IV durch das neue Bürgergeld im kommenden Jahr zugesichert. Er sprach am Freitag in Berlin davon, dass die Bürgergeldreform „definitiv“ zum 1. Januar 2023 in Kraft gesetzt werden solle. Innerhalb der Ampel-Regierung bleibt die Umsetzung aber strittig. Die FDP pocht auf die Möglichkeit von Strafmaßnahmen für Bürgergeld-Bezieher, wenn sie bei der Arbeitsvermittlung nicht mitwirken und dringt auf bessere Zuverdienstmöglichkeiten.
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